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„Untragbar“: Hörl kritisiert Orban-Boykott der Grünen

Sozialminister Johannes Rauch (Grüne)
Sozialminister Johannes Rauch (Grüne)APA / APA / Eva Manhart
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„Geschichtsvergessene Minister sind entbehrlich“, richtet der Tiroler ÖVP-Nationalratsabgeordnete Franz Hörl dem grünen Sozialminister Johannes Rauch aus.

Nachdem Grünen-Sozialminister Johannes Rauch - im Gegensatz zur ÖVP - bekundet hatte, sich dem Boykott der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft durch die EU-Kommission anzuschließen, kommen scharfe Angriffe aus dem Lager des Koalitionspartners. „Rauch und die Grünen sind untragbar“, sagte der Tiroler ÖVP-Nationalratsabgeordnete Franz Hörl. „Geschichtsvergessene Minister sind entbehrlich“, spielte Hörl zudem auf die EU-Sanktionen gegen Österreich aus dem Jahr 2000 an.

Rauch sollte sich „überlegen, ob er nicht Konsequenzen zieht“, legte der wortgewaltige Seilbahnen-Chef nach. Dessen Verhalten sei außerdem „teilweise Arbeitsverweigerung“. Zudem wolle er dem Sozial- und Gesundheitsminister Bruno Kreiskys seinerzeitigen Rat „Lernen Sie Geschichte“ mit auf den Weg zu geben, meinte Hörl in Bezug auf die EU-Sanktionen 2000 wegen der Bildung der damaligen schwarz-blauen Bundesregierung: „Die damals berechtigte Empörung über dieses Vorgehen dürften die Grünen samt ihrem Minister wohl vergessen haben.“

Eigentlich müsse man heute wissen, dass ein Boykott nicht der richtige Weg sein könne. Der richtige Weg sei hingegen jener von Karl Nehammer, der „auch in solchen Situationen nicht den Blick auf die Aufrechterhaltung einer Dialogbasis verliert“, war Hörl voll des Lobes über seinen Kanzler und Bundesparteiobmann. Dieser hatte unter anderem gemeint, dass er „nichts davon halte, EU-Räte der Regierungschefs oder Fachminister zu boykottieren.“ ÖVP-Minister und -Ministerinnen würden weiter an Räten und Sitzungen teilnehmen. (APA)

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