Zu möglichen Kandidaten für den Posten des österreichischen EU-Kommissars möchte sich der ÖVP-Chef nicht äußern.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) setzt auf Geduld: Die türkis-grüne Regierung habe noch Zeit für die Nominierung des österreichischen EU-Kommissars, betonte er am Mittwoch. „Der EU-Kommissar drängt jetzt nicht, weil wir haben noch nicht einmal eine neue EU-Kommissionspräsidentin, das alles steht noch an, dazwischen gibt es Verhandlungen mit dem Koalitionspartner“, sagte Nehammer. Zu möglichen Kandidaten wollte sich der ÖVP-Chef nicht äußern.
Die Debatte um den Posten des EU-Kommissars ist in Österreich jedoch längst entbrannt. Der grüne Koalitionspartner und die Neos sehen den ehemaligen Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), als geeignetsten Kandidaten. Die ÖVP soll hingegen den aktuellen Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) bevorzugen. Dagegen spricht sich laut Ö1-Mittagsjournal die SPÖ aus, sie fordert ein Hearing.
Zuletzt mahnte Österreichs erster EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) die Regierung zur Eile bei der Lösung des Streits um den EU-Kommissar. Wegen ansonsten drohender Nachteile appelliert Fischler an Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), „sich zusammenzuraufen“. Schließlich gehe es um das wichtigste Projekt, weswegen man die Koalition bis zum Wahltag am 29. September fortsetzen wollte. (APA)