Wegen mangelnder Fortschritte beim Kampf gegen pro-russische Separatisten ernannte Petro Poroschenko einen neuen Verteidigungsminister und Generalstabschef.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko war offenbar äußerst unzufrieden mit den bisherigen Leistungen des Militärs im Osten der Ukraine: Inmitten der Kämpfe gegen prorussische Separatisten hat die Regierung die militärische Führung ausgewechselt. Das Parlament in Kiew stimmte für die Ernennung von Waleri Geletej zum neuen Verteidigungsminister. Viktor Muschenko wurde Generalstabschef.
"Unsere Armee braucht entschlossene Kräfte", sagte Poroschenko. Er hatte die neue Führung vorgeschlagen, weil das Militär nach drei Monaten des Kampfes gegen Aufständische keinen entscheidenden Durchbruch erzielt hat. "Ich werde alles auch für eine ukrainische Krim tun und bin überzeugt, dass wir siegen werden", sagte der neue Verteidigungsminister Geletej. Der 46 Jahre alte Generaloberst war bisher Poroschenkos Sicherheitschef. Er ersetzt Amtsinhaber Michail Kowal, der als Vizechef in den Nationalen Sicherheitsrat wechselt.
Ziel: Bis Samstag neue Feuerpause
Trotz der von Russland zugesagten Bemühungen um einen Waffenstillstand gingen in der Ukraine die Kämpfe derweil weiter. Deutschland und Frankreich forderten Russlands Präsidenten Wladimir Putin erneut auf, mäßigend auf die prorussischen Rebellen einzuwirken. Am Mittwoch hatten sich die Ukraine und Russland unter deutsch-französischer Vermittlung in Berlin darauf verständigt, bis Samstag Gespräche über eine neue Feuerpause zu führen.
Poroschenko hatte eine am Montagabend ausgelaufene Waffenruhe mit der Begründung nicht verlängert, die Rebellen hätten ihre Angriffe nicht eingestellt und zudem keine Anstalten gemacht, zu einer friedlichen Regelung zu kommen. Russland warf er vor, den Konflikt anzufachen. Nach den in Berlin getroffenen Vereinbarungen soll Russland unter anderem seine Grenze besser
überwachen, um Waffenschmuggel zu verhindern.
Lettland will Militäretat bis 2020 verdoppeln
Als Reaktion auf die Lage in der Ukraine will Lettland seinen Militäretat bis 2020 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Dies beschloss das Parlament in Riga am Donnerstag. Demnach wird das baltische Land im kommenden Jahr mindestens ein Prozent des BIP für Verteidigungszwecke aufwenden und dann das Budget weiter schrittweise erhöhen.
Lettland investiert derzeit nur 0,91 Prozent des BIP in seine Streitkräfte und hatte in der Ukraine-Krise mehr NATO-Unterstützung gefordert. Daraufhin hatte Riga mehrere Beschwerden von Verbündeten erhalten, die Regierung stecke selbst zu wenig Geld in das Militär.
(APA/Reuters)