Eine zusätzliche Prüfung sei "aus heutiger Sicht nicht notwendig". Der Bericht des niederösterreichischen Landesrechnungshof sei zufriedenstellend.
Der Rechnungshof (RH) ist mit dem Bericht des NÖ Landesrechnungshofes zur - im vergangenen Monat aufgelösten - Dr. Erwin Pröll Privatstiftung zufrieden. Eine zusätzliche Prüfung sei daher "aus heutiger Sicht nicht notwendig", postete der RH am Montag auf Facebook.
Präsidentin Margit Kraker sei es von Anfang an wichtig gewesen, dass die Vorgänge rund um die Pröll-Stiftung geprüft würden, so RH-Sprecher Christian Neuwirth. Der NÖ Landesrechnungshof habe diese Prüfung schließlich durchgeführt, dabei "alle wichtigen Fragen gestellt und einen vielsagenden, kritischen Bericht vorgelegt", der bestätige, "dass man Vertrauen in die Arbeit der Landesrechnungshöfe haben kann".
"Allgemein" hielt der RH zudem fest: "Ohne geeigneten Zweck eine Förderung zu gewähren, ist nicht im Sinne des Steuerzahlers. Es muss jederzeit transparent nachvollziehbar sein, warum, in welcher Höhe und wofür ein Land Förderungen bewilligt und ausbezahlt."
Der NÖ Landesrechnungshof hatte kürzlich die Prüfung der Förderungen und damit auch der ins mediale Blickfeld gerückten, mittlerweile aufgelösten Pröll- Privatstiftung abgeschlossen. Moniert wurden dabei Abweichungen von den Förderrichtlinien und Interessenskollisionen.
(APA)
