Die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron verliert an Schwung.
Paris. Die Begeisterung für Emmanuel Macron und seine Partei La République en marche (REM) endet an der Schwelle des Senats. Die Regierungspartei hat ihr Ziel bei den Wahlen am Sonntag klar verfehlt. Sie kam lediglich auf 28 der insgesamt 348 Sitze. Das reicht bei Weitem nicht, um zusammen mit den in der Nationalversammlung dominierenden Abgeordneten ohne Bündnispartner im (aus beiden Kammern bestehenden) Kongress die für Verfassungsänderungen erforderliche Dreifünftelmehrheit zu erreichen.
Die Sozialisten konnten ihre erwarteten Verluste in Grenzen halten, sie bleiben mit 69 Senatoren die zweitgrößte Fraktion. Auch die Kommunisten sind weiterhin mit zehn Sitzen vertreten. Gewonnen haben die Konservativen und ihre zentrumsdemokratischen Partner, die rund 26 Sitze dazugewinnen und mit nunmehr 210 Stimmen im Senat eine oppositionelle Mehrheit darstellen können. Die Grünen haben noch vier Sitze.
Die Opas leisten Widerstand
In Wirklichkeit ist im traditionell sehr konservativen französischen Oberhaus vieles beim Alten geblieben, auch das relativ hohe Durchschnittsalter der Senatoren: 61 Jahre. Das Magazin „Nouvel Obs“ meint darum ironisch (in Anspielung auf den Titel eines Kinofilms): „Die Opas leisten Widerstand.“
Nur 171 der 348 Sitze des Senats mussten am Sonntag bei einer indirekten Wahl durch die 76.400 stimmberechtigten Vertreter der Kommunen, Departements, Regionen und der Nationalversammlung neu besetzt werden. Dieser Wahlmodus reflektiert vor allem die Zusammensetzung der lokalen Kommunalräte und darum den Trend der Vergangenheit. Als die jetzt Stimmberechtigten für ihre eigene Wahl kandidiert hatten, war François Hollande gerade erst Präsident geworden, und Macrons En marche gab es noch nicht einmal als Idee. (r.b.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.09.2017)
