Die neue Regelungen werden in 15 Tagen in Kraft treten. Kanada und Mexiko werden von den neuen Zöllen zunächst ganz verschont bleiben.
Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von 10 Prozent. Ausgenommen werden zunächst nur die Nachbarn Mexiko und Kanada, wie Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington bekannt gab. Zugleich richtete er einen Appell an Unternehmer aus aller Welt, in die USA zu kommen. "Es wird keine Steuern auf Produkte in den USA geben", sagte er. Die neuen Regelungen werden in 15 Tagen in Kraft treten. Trump unterzeichnete im Weißen Haus in Anwesenheit von Stahl- und Aluminiumarbeitern die beiden entsprechenden Proklamationen. Diese seien „das Rückgrat Amerikas“, sagte Trump. Mit dem Schritt löse er ein Wahlversprechen ein.
"Wir müssen unsere Stahl- und Aluminiumindustrie ausbauen und schützen", begründete Trump die umstrittene Maßnahme. Der Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumproduktion sei entscheidend für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten
In seiner Rede wurde Trump von Fabrikarbeitern und Spitzen seiner Regierung, darunter Vizepräsident Mike Pence, flankiert. Allerdings ließ der US-Präsident eine Hintertür offen. Die USA würden "Flexibilität" gegenüber "befreundeten Staaten" zeigen. Die USA seien bereit, die Strafzölle für einzelne Staaten zu modifizieren oder aufzuheben.
Die New Yorker Aktienbörsen haben am Donnerstag nach der Ankündigung befestigt geschlossen. Der Dow Jones gewann 0,38 Prozent.
Allerdings stellte Trump auch weitere Maßnahmen zum Schutz der heimischen Wirtschaft in Aussicht. "Das ist erst der Anfang", betonte er. An die Arbeiter gerichtet sagte er, dass sie in der Vergangenheit "betrogen" worden seien. "Dieser Verrat ist jetzt vorüber".
Trump kritisiert besonders Deutschland
Zuvor hatte Trump Deutschland als Beispiel für solche Länder hervorgehoben, von denen die USA über die Jahre hinweg beim Handel und in der Verteidigung "enorm ausgebeutet" worden seien. Dabei verwies der US-Präsident auf die seiner Ansicht nach zu niedrigen deutschen Verteidigungsausgaben.
Bei einer Kabinettssitzung in Washington hatte der US-Präsident einen direkten Zusammenhang zwischen den Handelsfragen und der Verteidigungspolitik hergestellt: Der Handel und das Militär gingen aus Sicht seiner Regierung "bis zu einem gewissen Grad Hand in Hand", unterstrich Trump.
In diesem Zusammenhang hob er hervor, dass Deutschland nur "einen Prozent" seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgebe, die Vereinigten Staaten hingegen "4,2 Prozent". "Das ist nicht fair", sagte Trump. Tatsächlich liegen die deutschen Verteidigungsausgaben seit Jahren bei rund 1,2 Prozent des BIP. Die Nato-Partner hatten im Jahr 2014 vereinbart, ihre Wehretats im Laufe eines Jahrzehnts auf jeweils zwei Prozent ihres BIP
(APA/AFP/dpa)
