Warum wir uns den Zusammenbruch der Weimarer Republik und den Aufstieg der Nazis in den 1930ern anschauen sollten.
Schon seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 blicken viele Deutsche mit Besorgnis auf den Zusammenbruch der Weimarer Republik in den frühen 1930er-Jahren und auf den Aufstieg des Nationalsozialismus zurück. Doch sollten die historischen Lehren angesichts des wachsenden Drucks, unter dem viele Demokratien stehen, und des Aufstiegs des Autoritarismus auch anderswo Beachtung finden.
Beginnen wir mit der Tatsache, dass wirtschaftliche Erschütterungen – zum Beispiel Inflationsspiralen, Depressionen und Bankenkrisen – überall und zu jeder Zeit Herausforderungen für alle Regierungen darstellen. Wirtschaftliche Unsicherheit und Not verleiten die Menschen zum Glauben, dass jedes Regime besser sein müsse als das gerade aktuelle. Dies ist eine offensichtliche Lehre nicht nur aus den Weimarer Jahren, sondern auch aus einem großen Fundus an Forschungsarbeiten zur wirtschaftlichen Logik der Demokratie.
Eine zweite wichtige Lehre ist, dass unter wirtschaftlichen Extrembedingungen das Verhältniswahlrecht die Lage verschlimmern kann. Ist die politische Landschaft eines Landes fragmentiert, kann das Verhältniswahlrecht bei Wahlen zu einer Mehrheit normalerweise von Parteien vom linken und rechten Rand des politischen Spektrums führen, die „das System“ ablehnen, die sich aber sonst über kaum etwas einig sind.
Isolierte Betrachtungen
Diese beiden Lehren stellen die gängige Meinung unter Politologen über Weimar dar. Allzu oft jedoch wird jede Lehre isoliert betrachtet, was zu gefährlicher Selbstgefälligkeit führen kann. Das erste Argument lullt die Menschen dahingehend ein, dass sie glauben, dass nur eine extreme Wirtschaftskrise das politische System bedrohen kann; das zweite verleitet sie zur – falschen – Annahme, dass nicht auf dem Verhältniswahlrecht beruhende Systeme per se robuster seien. Um diese Selbstgefälligkeit zu vermeiden, ist es hilfreich, acht weitere Lehren aus der Weimarer Zeit in Betracht zu ziehen.
Erstens sind Volksbefragungen gefährlich, insbesondere, wenn sie selten stattfinden und die Wähler kaum Erfahrung mit ihnen haben. In der Weimarer Republik waren die Nationalsozialisten 1929 praktisch verschwunden. Doch in jenem Jahr war die Partei in der Lage, sich neu zu etablieren, indem sie in einem erbittert umkämpften Referendum über die Reparationen nach dem Ersten Weltkrieg agitierte.
Zweitens ist es, gelinde gesagt, riskant, Parlamente vorzeitig aufzulösen, wenn dies nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Schon ein Votum, das die Grundlage für Neuwahlen schafft, kann als Eingeständnis aufgefasst werden, dass die Demokratie gescheitert ist.
Drittens schützen Verfassungen das System nicht zwangsläufig. Die Weimarer Verfassung, die von Fachleuten (darunter Max Weber) entworfen worden war, war nahezu perfekt. Werden jedoch unerwartete Ereignisse – egal, ob außenpolitische Dramen oder innenpolitische Unruhen – als Notfälle interpretiert, die einen außerrechtlichen Rahmen erfordern, können die verfassungsmäßigen Schutzmechanismen schnell ausgehöhlt werden; und die Feinde der Demokratie können derartige Ereignisse schüren.
Ganz ähnlich ist eine vierte Lehre, derzufolge Wirtschaftslobbyisten hinter den Kulissen eine unheilvolle Rolle dabei spielen können, um die Einigkeit zwischen diversen Gruppen im Parlament zu untergraben.
Dämonisierung der Gegner
Fünftens führt eine politische Kultur, in der Politiker ihre Gegner dämonisieren, zur Erosion der Demokratie. In der Weimarer Republik begann dieses Muster schon, ehe sich die Nazis zu einer bedeutsamen Kraft entwickelten. 1922 wurde Außenminister Walther Rathenau ermordet, nachdem er zuvor mit einer Hasskampagne der nationalistischen Rechten überzogen worden war.
Wenig später wandte sich Reichskanzler Joseph Wirth, ein der linken Mitte zuzuordnender Katholik, an die Rechtsparteien im Reichstag und sagte: „In jeder Stunde, meine Damen und Herren, Demokratie! Aber nicht Demokratie, die auf den Tisch schlägt und sagt: Wir sind an der Macht!“ Er schloss seine Ermahnung mit den Worten: „Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel, dieser Feind steht rechts.“ Es war eine Aussage, die letztlich die Flammen des Tribalismus weiter anheizte.
Sechstens kann das familiäre Umfeld des Präsidenten gefährlich sein. In Weimar wurde 1925 der betagte Feldmarschall Paul von Hindenburg zum Präsidenten gewählt und 1932 im Amt bestätigt. Nach mehreren leichten Schlaganfällen litt er Anfang der 1930er-Jahre an Demenz, und sein schwacher und unfähiger Sohn Oskar kontrollierte jeglichen Zutritt zu ihm. Das Ergebnis war, dass er unterschrieb, was immer ihm vorgelegt wurde.
Unterschätzte Nazis
Siebtens muss eine aufrührerische Gruppe keine absolute Mehrheit haben, um die Politik zu bestimmen, nicht einmal in einem Verhältniswahlsystem. Der größte Anteil der Stimmen, den die Nazis je erzielten, betrug 37 Prozent. Das war im Juli 1932; bei einer weiteren Wahl im folgenden November war ihre Unterstützung auf 33 Prozent gesunken. Unglücklicherweise führte dieser Rückgang die anderen Parteien dazu, die Nazis zu unterschätzen und als möglichen Koalitionspartner zu betrachten.
Achtens können Amtsinhaber eine gewisse Zeit lang überleben, indem sie sich die Zustimmung einer unzufriedenen Bevölkerung erkaufen. Aber nicht auf Dauer. In der Weimarer Zeit stellte der deutsche Staat großzügige Sozialwohnungen, kommunale Dienstleistungen, landwirtschaftliche und industrielle Subventionen sowie einen großen Beamtenapparat zur Verfügung, doch er finanzierte diese Ausgaben über Schulden.
Natürlich sah es zunächst so aus, als erlebe die Weimarer Republik ein Wirtschaftswunder. Erst später, als sich die Regierung um ausländische Hilfe bemühte, kam es zur Krise. Andere Länder fanden die Warnungen der Regierung, dass es ohne rasche Unterstützung zu einer politischen Katastrophe kommen würde, unglaubhaft.
Es wird häufig angenommen, dass Länder mit Mehrheitswahlrecht wie die USA oder Großbritannien widerstandsfähiger seien als Länder mit Verhältniswahlrecht. Schließlich sind Amerikas und Großbritanniens Demokratien älter, und ihre Kulturen politischer Höflichkeit verfestigter.
Anfällige Systeme
In Wahrheit jedoch können diese Systeme im Laufe der Zeit trotzdem anfällig werden. Das Ausmaß etwa, in dem die Wirtschaft eines Landes von ausländischen Ersparnissen abhängig ist, mag für lange Zeit politisch irrelevant sein. Doch könnte angesichts der für dieses Jahr vorhergesagten Leistungsbilanzdefiziten von 3,7 % vom BIP in den USA und 3 % in Großbritannien ein böses Erwachen bevorstehen, vor allem, wenn der isolationistische Nationalismus unter britischen und US-Wählern bei den ausländischen Gläubigern dieser Länder Ernüchterung hervorruft.
Aus dem Englischen von Jan Doolan.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.05.2018)