Die Sieger in der Schlacht um die US-Gesundheitsreform
02.01.2017 um 14:27
Nancy Pelosi, die demokratische "Madam Speaker", strahlte übers ganze Gesicht, als sie am Sonntagnachmittag in den Saal des Repräsentantenhauses schritt. Sie ging mit einer gut abgepolsterten Mehrheit in die Abstimmungsschlacht über die Gesundheitsreform.
(c) REUTERS (LARRY DOWNING)
Spätabends votierten die Abgeordneten dann mit einer knappen Mehrheit von 219 zu 212 Stimmen für die Vorlage aus dem Senat. Erst unmittelbar vor der Abstimmung war es Obama gelungen, eine Gruppe von erbitterten Abtreibungsgegnern von seinem wichtigsten innenpolitischen Vorhaben zu überzeugen.
(c) Reuters (HO)
Die Abstimmung war von tumultartigen Szenen begleitet. Gegner der Reform drangen in das Gebäude ein und machten ihrem Unmut lauthals Luft. Auch rund um den Sitz des Kongresses in Washington versammelten sich zahlreiche Demonstranten, die "Kill the Bill" ("Tötet das Gesetz") skandierten.
(c) REUTERS (JASON REED)
Sie brandmarkten Obama als "Sozialisten", was in der Terminologie der US-Politik einem Dämon gleichkommt. "Wir brauchen eine Gesundheitsreform. Aber nicht so eine. - Sie reißen ja auch nicht das ganze Haus nieder, nur um die Küche zu streichen."
(c) EPA (MICHAEL REYNOLDS)
Kurz vor der Abstimmung richtete Obama nochmals einen dramatischen Appell an die Abgeordneten. "Ich weiß, unter welchem Druck Sie stehen", sagte Obama seinen Demokraten und forderte sie auf, nicht einzuknicken. "Dies ist einer dieser Momente, in denen man wirklich zu sich sagen kann: Verdammt noch mal, das ist genau der Grund, warum ich hier bin!"
(c) AP (Pablo Martinez Monsivais)
Er musste bis zuletzt hinter den Kulissen versuchen, Zweifler in den eigenen Reihen zu bekehren, die befürchteten, bei einem "Ja" zu der umstrittenen Reform bei den Kongresswahlen im November abgestraft zu werden.
(c) REUTERS (LARRY DOWNING)
Obama würdigte den Abstimmungserfolg für seine Gesundheitsreform als "Sieg für das amerikanische Volk". Die Billigung im Abgeordnetenhaus habe "bewiesen, dass die Amerikaner in der Lage sind, große Dinge zu tun". Die nun beschlossene Reform sei nicht radikal, aber doch umfassend. "So sieht Wandel aus". Sie sei "ein weiterer Baustein im Fundament des amerikanischen Traums".
(c) REUTERS (JONATHAN ERNST)
Wenige Tage nach der Abstimmung gab es nun aber einen Rückschlag: wegen "Verfahrensfehler" wird Reform zu einer erneuten Abstimmung an das US-Repräsentantenhaus zurückgeleitet.
(c) REUTERS (JONATHAN ERNST)
Das umstrittene Gesetz sieht eine Versicherungspflicht für die große Mehrheit der US-Amerikaner vor. Die Republikaner und die Tea-Party-Bewegung zetern gegen die vermeintliche Übernahme des Gesundheitssystems durch den Staat, obwohl die von Linken geforderte Option einer staatlichen Versicherung nicht umgesetzt wird.
(c) EPA (MIKE THEILER)
Die Sieger in der Schlacht um die US-Gesundheitsreform
Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.