Neos-Gründer Strolz und ÖGB-Präsident Katzian sitzen am Mittwoch letztmals in den Abgeordneten-Reihen des Hohen Haus. Womöglich hat die SPÖ da schon eine neue Klubobfrau.
Nur einen Tag umfasst die Plenarwoche des Nationalrats und die steht im Zeichen des Abschieds von zwei profilierten Parlamentariern. Sowohl Neos-Gründer und Klubchef Matthias Strolz als auch ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian sitzen letztmals in den Abgeordneten-Reihen des Hohen Haus.
Die SPÖ widmet Katzian, der sich künftig ganz seiner Aufgabe als Gewerkschaftschef widmen will, gleich zu Beginn eine "Aktuelle Stunde", in der er sich über "eine faire Arbeitswelt und soziale Sicherheit" ausbreiten kann, ehe er seine Abschiedsworte nach gut einem Jahrzehnt ans Auditorium richtet. Sein Nachfolger, FSG-Chef Rainer Wimmer, wird sich mit seinem parlamentarischen Comeback ebenso noch bis zur Oktober-Plenarwoche gedulden müssen wie Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger. Denn die Sitzung am Mittwoch ist seitens der Pinken für den bisherigen Klubchef Matthias Strolz reserviert, der ebenfalls seine Abschiedsvorstellung gibt und vermutlich zu Mittag gewohnt launige Worte an die Kollegen richtet.
Neue Klubchefin Rendi-Wagner?
Damit der Personalia nicht genug. Denn eventuell wird man schon eine neue Klubobfrau in der ersten Reihe begrüßen dürfen. Nach ihrer Designierung zur SPÖ-Chefin wird Pamela Rendi-Wagner wohl über kurz oder lang auch die Führung des Klubs übernehmen. Ob Andreas Schieder als geschäftsführender Klubobmann bleibt, war vorerst noch unklar.
Die am Mittwoch anstehenden Gesetzesbeschlüsse sind da schon deutlich weniger brisant. Die meisten Debatten dürfte es wohl noch um den neu eingeführten Straftatbestand "Reisen für terroristische Zwecke" geben. Ein Sicherheitsthema haben die Freiheitlichen auch für die "Aktuelle Europastunde" gewählt, nämlich ein Bekenntnis zu effektivem EU-Außengrenzenschutz. Dazu dürfte es noch eine "Dringliche Anfrage" der Neos ins Programm schaffen, über deren Inhalt noch gegrübelt wurde.
Nach längerem wird im Plenum auch wieder einmal die Immunität einer Abgeordneten aufgehoben, nämlich die der ÖVP-Mandatarin Kira Grünberg. Ermittelt wird gegen die seit einem Stabhochsprung-Unfall querschnittgelähmte ehemalige Spitzensportlerin, weil sie im November 2017 ein behindertengerechtes Auto im Wert von rund 40.000 Euro geschenkt bekommen hatte.
Weitere Themen im Plenum sind der Bundesrechnungsabschluss, einige Rechnungshof-Berichte und Gesetzesanliegen der Opposition sowie die Neuformierung der parlamentarischen Ausschüsse. Die werden nämlich von 21 auf 24 aufgestockt, damit die Liste Pilz auch nach dem Ausschluss von Martha Bißmann weiter darin vertreten ist.
(APA)