Autozölle, Huawei, Nord Stream. Unter Trump wurde die Wirtschaft zur geopolitischen Waffe. Das hat auch auf Österreich Auswirkungen.
Wien. Es war das bestimmende Thema des Besuchs von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei US-Präsident Donald Trump am Mittwochabend: der Handelskonflikt. Er habe sich auf dieses Thema fokussiert, so Kurz nach dem Besuch. Denn auch wenn die im Raum stehenden Autozölle vor allem auf Deutschland abzielen würden, wären „in der Sekunde“ auch österreichische Jobs betroffen. Wie wahrscheinlich die Einführung von Zöllen ist, konnte Kurz nicht beantworten. „Trump verwendet sie als Drohung. Er will damit in den Verhandlungen Druck machen“, lautet seine Einschätzung.
Wenn es darum ging, Interessen der USA Nachdruck zu verleihen, hatte jeder US-Präsident seinen eigenen Stil. George W. Bush setzte auf militärischen Druck, Barack Obama inszenierte sein Land als moralische Instanz. Und Donald Trump fühlt sich mit den Waffen der Wirtschaftspolitik am wohlsten. Seit er das Amt übernommen hat, hält der Milliardär an seinem drakonischen Kurs aus Sanktionen und Strafzöllen fest. 2017 verhängte die US-Regierung die damalige Rekordzahl von 944 Sanktionen gegen Unternehmen und Einzelpersonen. Im Vorjahr kletterte die Zahl auf über tausend.