SPÖ und FPÖ sind in Salzburg auf historische Tiefststände gerasselt, die Neos haben nur noch halb so viele Wähler wie 2014.
Salzburg. Was ist da passiert? Diese Frage stellte sich am Tag nach der Wahl den Verlierern des Urnengangs. Die einst stolzen und recht unumschränkt regierenden Sozialdemokraten in der Stadt Salzburg konnten am Sonntag mit 26,77 Prozent nur noch knapp mehr als ein Viertel der Wähler auf sich vereinen. Gerade einmal 14.500 Salzburger haben ihr Kreuz bei der SPÖ gemacht. Der rote Spitzenkandidat, Bernhard Auinger, führt das schlechte Abschneiden seiner Partei auch auf die geringe Wahlbeteiligung zurück. Nicht einmal jeder zweite Salzburger machte von seinem Stimmrecht Gebrauch – mit nur 48,23 Prozent lag die Beteiligung noch niedriger als vor fünf Jahren.
Ein Köpferollen wird es angesichts des Debakels in der SPÖ – vorerst – nicht geben. Zuerst steht die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters an. Unter dem Motto „Jetzt erst recht!“ wollen die Roten die nächsten zwei Wochen nützen, um zu retten, was zu retten ist. Auinger hatte 30,7 Prozent erreicht, der amtierende Bürgermeister, Harald Preuner (ÖVP), kam auf 41,3 Prozent. Die SPÖ setzt bis zur Stichwahl auf Geschlossenheit. Ihre Strategie: Ein roter Bürgermeister könnte ein Gegengewicht zur schwarzen Dominanz in Stadt und Land schaffen.
Reindl: „Bin kein Sesselkleber“
Die FPÖ, die mit 8,4 Prozent ebenfalls einen historischen Tiefststand einfuhr, will in den nächsten Tagen über die Konsequenzen entscheiden. „Ich bin kein Sesselkleber“, sagte Spitzenkandidat Andreas Reindl zur „Presse“. Ihm gehe es darum, was für die weitere Entwicklung der Partei das Beste sei. Eine Entscheidung wie es mit der FPÖ in der Stadt weitergehe, werde es noch im März geben, meinte Reindl.
Auch bei den Neos denkt man über die Zukunft nach. Die pinke Partei, die im ersten Schwung nach ihrer Gründung im Frühjahr 2014 auf mehr als zwölf Prozent und einen Sitz in der Stadtregierung kam, ist auf den Boden zurückgeworfen worden. Am Sonntag konnten die Neos nur noch halb so viele Wähler begeistern wie fünf Jahre zuvor. Es wäre zu einfach, dieses Debakel nur auf den Wechsel der einst pinken Stadträtin Barbara Unterkofler zur ÖVP zu schieben. Ob Spitzenkandidat Lukas Rößlhuber im Gemeinderat weitermacht, ist offen. Seine erste Reaktion war am Wahlabend jedenfalls vielsagend: „Opposition ist scheiße.“
Die Bürgerliste hat ihr Wahlziel erreicht, sie ist mit der neuen Frontfrau, Martina Berthold, mit 15,17 Prozent deutlich drittstärkste Partei geblieben. Doch die Grünen hatten in der Stadt schon bessere Ergebnisse, 2009 waren sie beispielsweise bei 16 Prozent gelegen. Mit Berthold hatte bei vielen Parteigängern durchaus auch die Erwartung bestanden, an alte Höhenflüge anzuschließen. Und mit Blick nach Innsbruck wurde auch mit dem Bürgermeister geliebäugelt.
Bürgermeisterwahl am 24. März
Uneingeschränkte Freude herrschte nach der Wahl bei der ÖVP: Mit 36,7 Prozent war sie der Wahlsieger des Abends, das erste Mal seit 1945 gelang es den Schwarzen, an der Salzach stimmenstärkste Partei zu werden. Zurücklehnen kann sich die ÖVP trotzdem noch nicht: Am 24. März geht es um den Bürgermeister. Da muss noch einmal kräftig mobilisiert werden.
Am Wahlsonntag war die ÖVP mit 36,71 Prozent der große Sieger. Die SPÖ kam auf 26,77 Prozent, die Grünen auf 15,17 Prozent, die FPÖ auf 8,43 Prozent. Die Neos erhielten 5,97 Prozent, KPÖ plus 3,7 Prozent und die Liste Salz 2,5 Prozent. Die Mandatsverteilung: ÖVP 16 Mandate (+8), SPÖ 11 Mandate (–4), FPÖ 3 Mandate (–2), Grüne 6 Mandate (+0), Neos 2 Mandate (–3), Salz 1 Mandat (+0), KPÖ 1 Mandat (+1).
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.03.2019)