Selbst Katastropheneinsätze sind beim derzeitigen Budget gefährdet.
Wien. Es ist nicht der erste Aufschrei aus dem Bundesheer. Schon der frühere Generalstabschef Othmar Commenda hat gewarnt, dass das Heer so ausgehungert sei, dass es seinen Auftrag nicht mehr erfüllen könne. Daran hat sich auch unter Türkis-Blau offensichtlich wenig geändert: Generalstabschef Robert Brieger hat eine Broschüre an 2000 Entscheidungsträger verschickt, in der er Alarm schlägt: Wenn das Militär nicht mehr Geld bekomme, werde man einen weiteren Sparkurs fahren müssen. Dann müssten auch Kasernen verkauft und die Auslandseinsätze spürbar reduziert werden.
Brieger will mit seiner Aktion einen „Diskurs anstoßen, den Entscheidungsträgern reinen Wein einschenken und realistisch über den Zustand des Heeres berichten“. „Ich bin verpflichtet, auf Defizite hinzuweisen.“ Das Bundesheer sei in den vergangenen Jahrzehnten zu stark auf die Katastrophenhilfe reduziert worden. „Das ist wichtig, aber nicht Kernaufgabe des Militärs. Die Broschüre ist ein Versuch, den Nachholbedarf darzustellen und zu zeigen, dass die Zahlen nicht aus der Luft gegriffen sind.“ Am dringendsten sei der Nachholbedarf bei der Mobilität, den schweren Waffen, beim Pioniergerät und der Mannesausrüstung.
„Wenn wir bei 0,5 Prozent Budget – wie es der Budgetpfad vorsteht – bleiben, wird das Bundesheer auch keine qualitativ hochwertigen Katastropheneinsätze mehr machen können. Die Auswirkungen wären breitflächig. Diese Risken wollen wir aufzeigen. Denn der Nachholbedarf ist dramatisch“, so Brieger, der sich eine Aufstockung des Heeresbudgets auf ein Prozent des BIPs ab dem Jahr 2023 wünscht. (APA/maf)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.03.2019)