Der Innsbrucker Bürgermeister zeigt sich ob der kommenden Koalitionsverhandlungen „positiv gestimmt“ - eine Regierung müsse in den Augen des Grünen-Politikers „keinesfalls“ bis Weihnachten stehen.
Der grüne Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi sieht Türkis-Grün noch lange nicht in trockenen Tüchern. Es sei noch ein "langer Weg zurückzulegen", sagte Willi nach der Entscheidung beider Parteien, in Koalitionsverhandlungen zu gehen. "Ich bin positiv gestimmt. Das Baufeld ist aufbereitet. Aber ein solides Haus steht noch lange nicht", so Willi.
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Der Stadtchef ortete zudem "keinen Zeitdruck", was die Dauer der Verhandlungen betrifft: "Qualität geht vor Tempo, es gibt kein zeitliches Limit". Keinesfalls müsse die Regierung bis Weihnachten stehen. Ganz im Gegenteil: Vielleicht sei es sogar besser, über Weihnachten noch allfällige strittige Punkte zu klären, meinte der Grüne.
Menschenrechtsfragen essenziell
Er stimme zudem mit Bundessprecher Werner Kogler überein, dass das türkis-grüne Regierungsprojekt am besten auf zwei Legislaturperioden angelegt werden sollte. "Fünf Jahre sind nicht so viel Zeit, um große Veränderungen zu stemmen", betonte Willi. Allein wenn er an den Klimaschutz denke - "da muss eine Generation aufholen, was 'vier Generationen Verbrennungsmotor' angerichtet haben".
Im Klima-Bereich brauche es jedenfalls den "Mut zu tief greifenden Reformen" und ein eigenes "Klimaschutzministerium" - letzteres mit vielen (Querschnitts-)Kompetenzen ausgestattet. Aber auch Menschenrechtsfragen im Integrationsbereich seien für die Grünen essenziell, meinte der Innsbrucker Bürgermeister.
Willi „erstaunt“ über Einstimmigkeit
Das einstimmige Votum im erweiterten grünen Bundesparteivorstand hat ihn übrigens "erstaunt". Er sieht darin eine "Stärkung für Werner Kogler".
Willi selbst war bei der Sitzung am Sonntag nicht zugegen. Er sorgte vergangene Woche für Aufsehen, als er vermeintliche Ressortwünsche der Grünen in einem Zeitungsbericht ausbreitete. Willi saß nicht im Sondierungsteam der Grünen.