Die türkis-grüne Aufbruchstimmung hat ein jähes Ende genommen. Die Casinos-Affäre belastet längst die Koalitionsgespräche.
Mittlerweile gibt es in der Casinos-Causa elf Beschuldigte. An jedem Tag der vergangenen Woche gab es neue Enthüllungen. Anscheinend haben sich Ex-Finanzminister Hartwig Löger und sein Generalsekretär, der jetzige Öbag-Chef, Thomas Schmid, starkgemacht, um Peter Sidlo (FPÖ) zum Finanzvorstand bei den Casinos zu machen. Dass ÖVP-Politiker in den Deal zwischen dem Glücksspielkonzern Novomatic und der FPÖ verwickelt sein könnten, gibt der Sache eine ganz neue Dimension.
1. Wie wirkt sich die Casinos-Causa auf die türkis-grünen Koalitionsverhandlungen aus?
Nicht nur der ÖVP, auch den Grünen kommt die Casinos-Affäre bei den Koalitionsverhandlungen in die Quere. Denn die Grünen müssen, kaum haben sie am Verhandlungstisch Platz genommen, fürchten, ihr Gesicht bei ihren Wählern zu verlieren. Die ÖVP genieße „natürlich“ weiterhin sein Vertrauen, sagte Grünen-Chef Werner Kogler kürzlich. Zur Nagelprobe wird allerdings die Abstimmung über den Untersuchungsausschuss zum „FPÖ-Novomatic-Deal“ werden. Diesen fordern die Neos mit Vehemenz. Sebastian Kurz wird ein solcher U-Ausschuss eher nicht recht sein.
Dass sich sein Ex-Minister und dessen Kabinettschef ohne Zuruf von oben bei der Bestellung von Peter Sidlo (FPÖ) engagiert haben sollen, können sich die Neos nicht vorstellen. Sie sind davon überzeugt, dass es sich hier um keinen reinen FPÖ-Skandal, sondern „selbstverständlich um einen türkis-blauen Skandal“ handelt.
