Die österreichische Gerichtsbarkeit bewegt sich nur noch im Schneckentempo. Der Rückstau wächst täglich an. Unaufschiebbares wird notdürftig per Video erledigt.
Kann die Gerichtsbarkeit in Zeiten der Coronakrise funktionieren? Nun, vieles, was die Justiz normalerweise leistet, liegt brach. Es herrscht Notbetrieb. Bundesweit wurden und werden Woche für Woche Hunderte Verhandlungen verschoben.
Gewiss, Richter kommen nun dazu, alte Akten abzuarbeiten. Teils im Home-Office, so das Material elektronisch verfügbar ist. Aber gerichtliche Verfahren leben in der Regel von (öffentlichen) Verhandlungen. Fallen diese aus, „fällt auch der Fortschritt im Verfahren weg“, bestätigt die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka.