Das kroatische Parlament hat seine Auflösung beschlossen, was den Weg für Parlamentswahlen im Sommer freimacht.
In Kroatien wählen die Bürger am 5. Juli ein neues Parlament. Dies entschied Staatspräsident Zoran Milanovic am Mittwoch, wie die Präsidialverwaltung in der Hauptstadt Zagreb mitteilte. Milanovic setzte den Termin zwei Tage nach der Selbstauflösung des Parlaments (kroatisch: Sabor) fest.
Das Mandat der Volksvertretung wäre noch bis zum Jahresende gelaufen. Die konservative Regierung von Ministerpräsident Andrej Plenkovic strebte jedoch frühere Neuwahlen an, weil sie das Adria-und Urlaubsland relativ gut durch die Corona-Pandemie zu steuern vermochte. Aber auch die oppositionellen Sozialdemokraten hatten der vorgezogenen Selbstauflösung des Parlaments zugestimmt.
Nach dem Sieg des Sozialdemokraten Milanovic bei der Präsidentenwahl zu Jahresbeginn begann die linke Opposition in den Umfragen die regierende Rechte zu überholen. In der Corona-Pandemie vermochten aber die Konservativen den Trend zu stoppen. Jüngsten Umfragen zufolge ist das Rennen zwischen beiden Lagern wieder offen.
Kroatien ist seit 2013 Mitglied der EU. Noch bis zum 1. Juli hat es den Vorsitz in der Staatengemeinschaft inne. Nächstes EU-Vorsitzland ist Deutschland.
(APA)