Rückkehr ins Amt

Tschechien hat einen neuen alten Gesundheitsminister

APA/AFP/MICHAL CIZEK
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Adam Vojtech kehrte nach seinem Rücktritt im Herbst wieder ins Amt zurück. Sein unmittelbarer Vorgänger hatte erst am Dienstag nach nur wenigen Wochen wegen eines steuerrechtlichen Problems aufgegeben.

Tschechien hat sozusagen einen neuen alten (und jungen) Gesundheitsminister: Einen Tag nach dem Rücktritt des erst seit April amtierenden Petr Arenberger am Dienstag wurde am Mittwoch Adam Vojtech (34) in Prag als Minister vereidigt. Für Vojtech ist es eine Rückkehr in das Amt, denn er war bereits von Dezember 2017 bis zu seinem Rücktritt im September 2020 Gesundheitsminister gewesen.

Insgesamt ist es bereits der vierte Wechsel in dem Ressort seit Beginn der Corona-Pandemie Anfang 2020. Vojtech kündigte an, jüngere Menschen zur Corona-Impfung bewegen zu wollen. Fast 1,4 Millionen der knapp elf Millionen Einwohner Tschechiens sind vollständig geschützt.

Vojtech, ein Jurist, war im September wegen explodierender Coronazahlen und interner Querelen in der Regierung zurückgetreten. Danach hielten Roman Prymula und Jan Blatny jeweils nur kurz durch. Blatny, ein Arzt, wurde seine Zurückhaltung gegenüber dem russischen Corona-Vakzin Sputnik V zum Verhängnis, auf dessen Zulassung Premierminister Andrej Babiš und Präsident Miloš Zeman drängten; Prymula, ein renommierter Epidemiologe, leistete sich schwere Verstöße gegen die Lockdownregeln und wurde gefeuert.

„Mediales Lynchen"

Arenberger (62), der zuvor ein Prager Spital geführt hatte, war wiederum wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten in seiner Steuererklärung und bei Immobiliengeschäften unter Beschuss geraten. Er sagte am Dienstag, er habe korrekt gehandelt und nur "einen Fehler" bei der Steuererklärung gemacht, das habe zu "kreativen Spekulationen" und einem "medialen Lynchen" geführt.

imago images/CTK Photo

Konservative Oppositionspolitiker sprachen am Mittwoch in Bezug auf Vojtech von der "Auferstehung politischer Leichen" und bemängelten "Ministerwechsel wie am Fließband". Kritiker halten ihm vor, im Herbst den Lockdown zu früh gelockert zu haben.

Inzwischen hat sich die Corona-Lage in Tschechien sehr gebessert. Binnen sieben Tagen steckten sich nach aktuellen Zahlen 37 Menschen je 100.000 Einwohner an. Anfang Oktober wird ein neues Parlament gewählt. Aktuelle Umfragen sehen die populistische Partei ANO des Regierungschefs Andrej Babiš auf dem zweiten Platz hinter einem Bündnis aus der linskliberalen Piraten- und der liberal-konservativen Bürgermeisterpartei.

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