Werner Kogler und Pamela Rendi-Wagner können sich vorstellen, von all ihren Mitgliedern als Parteichef oder -chefin gewählt zu werden. Bloß: Teile der Partei sind dagegen. Über die heikle Frage nach dem internen Wahlrecht.
Es war ein höfliches Nein danke, das die Delegierten beim grünen Bundeskongress in Linz aussprachen: Danke, dass eine Arbeitsgruppe monatelang an einer Statutenreform gearbeitet hat. Aber eben: Nein. Der Wunsch von Werner Kogler, die grüne Spitze in Zukunft von allen 7000 Parteimitgliedern wählen zu lassen, wurde abgelehnt. „No hard feelings“, sagte er. Man werde Bedenken aufgreifen und später einen neuen Anlauf starten. Oder ist womöglich eine Urwahl sogar für die Grünen zu viel Basisdemokratie?
Die Grünen: Delegierte statt Urwahl
Mit der Reform hätte sich der Bundeskongress der Grünen jedenfalls geschwächt. Derzeit wählen rund 260 Delegierte ihren Chef oder ihre Chefin auf diesem Parteitag. Vor Wahlen werden auch die Plätze auf den Bundeslisten dort vergeben. Werner Kogler will sich 2022 der Wiederwahl stellen – die Frage ist nur noch, durch wen. Kogler hätte für die Reform übrigens auch andere Pläne gehabt: Die Parteispitze sollte ein Vorschlagsrecht für zwei Kandidaten der Bundesliste bekommen. Dagegen sprach sich unter anderem das „zehnte Bundesland“, die Teilorganisation der ethnischen Minderheiten, aus. Durch die Änderung hätten sie noch weniger Chancen, ins Parlament zu kommen – klassische Landeslisten haben sie nicht.