Die Volkspartei kehrt machtpolitisch zu ihren Wurzeln zurück und tauscht mehrere Minister aus.
Betont ernst wirkte Karl Nehammer, als er am Freitagvormittag vor die Medien trat. Im Sekundentakt schaute der soeben vom Parteivorstand einstimmig zum designierten ÖVP-Chef bestellte 49-Jährige auf den Zettel, um auch das zu sagen, was er vorbereitet hatte. Erst als später eine Journalistin nachfragte, ob Nehammer oder doch die Landesparteien das neue ÖVP-Regierungsteam ausgesucht hatten, entkam dem Innenminister ein Lächeln. „Das ist mein Team“, erklärte er. Aber natürlich eines, das man innerhalb der Partei besprochen habe.
Doch überraschen konnte Nehammer mit den Neuerungen wie der Ablöse von Heinz Faßmann als Bildungsminister nicht mehr. Und auch nicht damit, dass Nehammer selbst Kanzler werden soll. Beides hatte bereits davor der steirische Landeshauptmann, Hermann Schützenhöfer, der an der entscheidenden Sitzung teilgenommen hatte, der Öffentlichkeit verraten. Dass ein Landespolitiker wichtige Personalfragen als Erster bekannt gibt, könnte man auch symbolisch für die Neuaufstellung der ÖVP deuten. Die Landesparteien sind wieder wer.
Zumindest de facto, denn die formalen Durchgriffsrechte in der Partei, die man unter Sebastian Kurz dem Parteiobmann gewährt hatte, wollte man Nehammer nun auch nicht wegnehmen. Die Länder wissen auch so, wie man selbstbewusst mitredet. So kann sich Schützenhöfer darüber freuen, dass es mit dem Grazer Uni-Rektor Martin Polaschek als Bildungsminister wieder ein Steirer in die Bundesregierung schafft.
