Die meisten Länder wollen schrittweise öffnen. Nur Tirol wünscht sich explizit, dass alle Branchen gleichzeitig wieder aufsperren. Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder zum Gipfel.
Ganz aufmachen? Teilweise öffnen? Alle gleichzeitig? Diese Fragen sollen am Mittwoch beim Corona-Gipfel beantwortet werden. Vorab klären sich die Fronten auf Länderseite.
Dabei zeichnet sich eine Wunschlösung ab. Die Mehrheit der Landeshauptleute – manche mehr, manche weniger direkt – spricht sich für eine stufenweise Öffnung nach dem Lockdown aus. Heißt: Zunächst soll der Handel und erst danach Gastronomie und Tourismus öffnen – jeder Schritt begleitet von Sicherheitsauflagen.
Team Stufenplan
Zum „Team Stufenplan“ gehört etwa der oberösterreichische Landeshauptmann, Thomas Stelzer (ÖVP), der mit dem längeren Lockdown (bis 17. 12.) ohnehin einen Sonderweg geht. Er will zunächst – mit Maske – den Handel öffnen, danach „möglichst bald“ die Gastronomie, wo er sich Sicherheitsmaßnahmen wie den Verzicht auf Barbetrieb oder eine Maskenpflicht vorstellen kann. Bei allen Öffnungsschritten soll 2-G gelten.
Auch der Vorarlberger Landeschef, Markus Wallner (ÖVP), kann sich eine zweistufige Öffnung vorstellen, mit einem ersten Schritt am 12. bzw. de facto 13. Dezember und einem zweiten etwa am 17. Dezember. Am Montag, dem 13., muss laut Wallner aber jedenfalls der Handel wieder aufgehen. Gastronomie und Hotellerie müssten zumindest „rechtzeitig vor Weihnachten“ wieder öffnen können. Grundsätzlich gelte, dass Öffnungen nur unter strengen Schutzvorschriften – weitgehende Maskenpflicht, durchgängige 2-G-Regel (Arbeitsplatz: 3-G), zugewiesene Sitzplätze im Veranstaltungsbereich – durchgeführt werden könnten.
Bereits vorab für eine schrittweise Öffnung hat der steirische Landeshauptmann, Hermann Schützenhöfer (ÖVP), votiert, der im Interview mit der „Kleinen Zeitung“ meinte: „Die Gastronomie aufsperren? Da zögere ich, auch wenn mir das Herz blutet.“ Seine Skepsis betrifft auch körpernahe Dienstleistungen.
Auch Wiens Bürgermeister, Michael Ludwig (SPÖ), plädiert schon länger dafür, „schrittweise zu Erleichterungen zu kommen“. In Wien gilt ohnehin auch nach dem Lockdown-Ende das bereits beschlossene strengere Regime.
Auch der Kärntner Landeshauptmann, Peter Kaiser (SPÖ), deutet zumindest eine zarte Tendenz Richtung Stufenplan an: „Öffnungen sollten von der Risikominimierung abhängig gemacht werden. Große Gefährdungsbereiche – wie beispielsweise die Nachtgastronomie – müssen gesondert behandelt werden“, so Kaiser in einem Statement. Er beharrt auch darauf, dass die Schulen in Präsenzunterricht offen bleiben.
Die Zögerlichen
Nicht festlegen wollen sich die niederösterreichische Landeshauptfrau, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), der Salzburger Landeshauptmann, Wilfried Haslauer (ÖVP), und der burgenländische Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil (SPÖ). Alle drei verweisen darauf, dass man sich bis Mittwoch noch mit den Experten beraten müsse. Wobei Haslauer durchblicken ließ, dass – vorbehaltlich eben der Expertenmeinung – eine schrittweise Öffnung möglich sei.
Platter - fast allein
Insofern bleibt im „Team alles gleich aufsperren“ allein Günther Platter übrig. Der Tiroler Landeshauptmann (ÖVP) spricht sich vehement für die Öffnung aller Bereiche aus – also etwa auch der Gastronomie. Unterstützung erhielt er vom Bund, konkret von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), während der Koalitionspartner, die Grünen, wiederum ziemlich eindeutig das Modell Stufenplan favorisiert.
Nicht einig sind sich die Länder in der Frage, ob alle Länder (bis auf Oberösterreich) gleichzeitig öffnen müssen. Für Mikl-Leitner etwa ist das – mit Verweis auf die „Osterruhe“ im Osten im Vorjahr – nicht zwingend so. Platter, aber auch etwa Kaiser sind für ein bundesweit einheitliches Öffnen. Für manche wie Wallner ist beides denkbar.
((APA/uw))