Für die türkis-grüne Koalition hielt das alte Jahr so einige Belastungsproben bereit. Im neuen Jahr möchte man das Regierungsprogramm abarbeiten. Interesse an Neuwahlen können beide Parteien nicht haben. Ausgeschlossen kann trotzdem nichts werden.
2021 wird als Jahr der Kanzler in die Geschichte Österreichs eingehen. Drei Männer haben das Amt in nur 365 Tagen bekleidet – Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Karl Nehammer. Letzterer hat seine Partei nie als Spitzenkandidat in eine Wahl geführt, nie als Parteichef Koalitionsverhandlungen geführt und dann, bei seinem Amtsantritt, gleich einen großen Teil des ÖVP-Regierungsteams ausgetauscht. Für die Opposition spräche all das für eine Neuwahl im Jahr 2022. Ausgeschlossen ist das nicht. Aber derzeit eher unwahrscheinlich.
Denn schön langsam kehrt in der türkis-grünen Koalition etwas Ruhe ein. Durch die Ermittlungen gegen Sebastian Kurz wegen einer möglichen Falschaussage im U-Ausschuss und noch viel mehr durch die Korruptionsermittlungen gegen ihn (und andere Parteimitglieder) in der Umfragecausa hing die Koalition lang an einem seidenen Faden. Durch die Rücktritte hat man sich dieses Problems entledigt. Die Stimmung zwischen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) scheint gut und die Arbeit auf Kabinettsebene wieder einfacher zu sein. Vieles ist durch die Pandemie bisher auf der Strecke geblieben. Nun soll sich der „Gecko“-Krisenstab vermehrt um die tägliche Corona-Koordination kümmern. Die Regierung will das Koalitionspapier abarbeiten und Themen wie die Pflegereform und das neue Parteienfinanzierungsgesetz angehen.