Parlament

"Wir sind auch Menschen": Bundesrat für die Impfpflicht

SPÖ-Mandatar David Egger (li.) stimmte gegen die Impfpflicht.
SPÖ-Mandatar David Egger (li.) stimmte gegen die Impfpflicht.(c) APA/TOBIAS STEINMAURER (TOBIAS STEINMAURER)
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Abgeordnete beklagten Drohungen im Vorfeld, gaben aber grünes Licht für das Gesetz. Zwei Mandatare der SPÖ votierten dagegen, Quarantäne verhindert drittes SPÖ-Nein.

2000 Mails zum Thema Impfpflicht habe er in den vergangenen Tagen erhalten, erklärte der Kärntner Bundesrat-Mandatar Ingo Appé. Neben Mails besorgter Bürger seien auch Hass und Morddrohungen darunter gewesen. Drohungen, die sich sogar gegen die Familie gerichtet hätten, und das könne man nicht mehr hinnehmen. „Wir sind auch Menschen“, sagte der Ferlacher Bürgermeister. Und diese Mails würden ihn bei der Abstimmung nun beeinflussen, meinte Appé, aber in eine andere Richtung, als es die Absender wollten.

Er stehe „mit Skepsis und Unbehagen diesem Entwurf gegenüber“, meinte der Sozialdemokrat zum Gesetz (dem im Nationalrat neben Abgeordneten der Regierungsparteien auch die Mehrheit der SPÖ- und Neos-Mandatare zugestimmt hatten). Aber er werde der Impfpflicht zustimmen, sagte Appé, denn man dürfe Drohungen nie nachgeben. Daran, dass man die Impfpflicht brauche, sei aber die türkis-grüne Koalition schuld, die andere Maßnahmen versäumt habe.

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