Oberösterreich

Rücktritt nach Verurteilung: Neuerliche Bürgermeisterwahl in Scharten

Eigentlich fanden erst am 26. September Bürgermeisterwahlen statt, in der kleinen Gemeinde musste der Wahlsieger aber neun Tage nach dem Urnengang zurücktreten. Er war - nicht rechtskräftig - unter anderem wegen Vergewaltigung verurteilt worden.

Scharten in Oberösterreich (Bezirk Eferding) wählt nächste Woche einen neuen Ortschef. Zwar waren erst am 26. September flächendeckend Bürgermeister-Direktwahlen im Bundesland, aber in der kleinen Obstbaugemeinde musste der Wahlsieger neun Tage nach dem Urnengang zurücktreten - er war nicht rechtskräftig zu einer mehrjährigen Haftstrafe u.a. wegen Vergewaltigung verurteilt worden.

Seitdem führt Vizebürgermeister Christian Steiner (ÖVP) die Geschäfte. Er geht auch als neuer Spitzenkandidat der Schwarzen ins Rennen. Für die SPÖ und die FPÖ kandidieren die selben Bewerber wie bereits im Herbst: Sabine Ameshofer - sie hatte das letzte Mal 29 Prozent bekommen - für die Sozialdemokraten und Johannes Brandl (damals 15,5 Prozent) für die Freiheitlichen. Neu ist, dass sich mit Herbert Petersdorfer auch ein Grüner um das Amt des Ortschefs bewirbt. Im Gemeinderat von Scharten hält die ÖVP mit acht Mandaten eine relative Mehrheit. SPÖ und FPÖ stellen je vier, die Grünen drei Gemeinderäte.

Vergewaltigung, sexuelle Belästigung, Verleumdung

Der frühere ÖVP-Ortschef war im Vorjahr wegen Vergewaltigung, sexueller Belästigung und Verleumdung vor Gericht gestanden. Obwohl das Strafverfahren bereits im Laufen und die Vorwürfe lange bekannt waren, wurde er erneut als Kandidat aufgestellt und im September - wenige Tage vor dem erstinstanzlichen Urteil - mit 55,4 Prozent im ersten Wahlgang wiedergewählt. Er selbst bestreitet alle Vorwürfe vehement und hat gegen das Urteil - Schuldspruch in allen Punkten und siebeneinhalb Jahre Haft - Rechtsmittel eingelegt.

Auch wenn das Urteil nicht rechtskräftig ist, sei klar, dass der Bürgermeister nicht im Amt bleiben könne, hatte ÖVP-Landesparteiobmann LH Thomas Stelzer damals befunden. Von den SPÖ-Frauen waren scharfe Worte gekommen, dass man die Kandidatur des Ortschefs nicht gleich im Vorfeld unterbunden habe. Weite Teile des Ortes schienen nach dem Urteil aber nach wie vor hinter dem zurückgetretenen Bürgermeister zu stehen. Offenbar gab es nach der Verurteilung sogar Pläne für eine Unterstützungskundgebung, die aber letztlich nicht stattfand. ÖVP-Kandidat Steiner hatte das Urteil gegenüber Medien sogar als "Farce" bezeichnet. Von den anderen Fraktionen war kaum etwas zu hören.

Der Bürgermeisterwahlkampf in dem kleinen Ort mit 1844 Wahlberechtigten verlief eher beschaulich. Fuhr man eine Woche vor dem Urnengang durch den Ort, stachen nur Plakate von Steiner ins Auge.

(APA)

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