Die deutsche Regierung hat der Ukraine zugesichert, das Luftabwehrsystem Iris-T zu liefern, um sie bei der Verteidigung gegen Russland zu unterstützen. Bis das System ankommt, werden aber noch Monate vergehen.
Am Mittwoch wurde bekannt, dass Deutschland die Ukraine mit dem Luftabwehrsystem Iris-T beliefern wird. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an, nachdem Kiew und die deutschen Oppositionsparteien darum gebeten hatten, die Lieferungen schwerer Waffen zu verstärken. "Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen", sagte Scholz.
Scholz sagte, Deutschland habe "seit Beginn des Krieges kontinuierlich geliefert" und verwies auf mehr als 15 Millionen Schuss Munition, 100.000 Granaten und über 5000 Panzerabwehrminen, die seit dem russischen Einmarsch am 24. Februar in die Ukraine geliefert wurden.
"Vor kurzem hat die Regierung beschlossen, dass wir mit Iris-T das modernste Flugabwehrsystem liefern werden, über das Deutschland verfügt", sagte Scholz vor den Abgeordneten des Bundestages, ohne das genaue Modell zu nennen. Eine Sicherheitsquelle sagte der Nachrichtenagentur Reuters letzten Monat, dass Deutschland erwäge, Iris-T SLM Boden-Luft-Abwehrsysteme mittlerer Reichweite an die Ukraine zu liefern.
Geduld gefragt
Die Entscheidung Berlins in dieser Angelegenheit bedeutet allerdings nicht, dass das Luftabwehrsystem schnell geliefert werden wird. "Es wird eine Weile dauern, Monate", sagte Außenministerin Annalena Baerbock vor den Abgeordneten und fügte hinzu, dass das System des Waffenherstellers Diehl ursprünglich für "ein anderes Land" bestimmt gewesen sei.
An die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin gerichtet sagt der Kanzler im Bundestag: "Putin darf und wird diesen Krieg nicht gewinnen." Scholz nannte es überheblich und völlig fehl am Platze, wenn in Deutschland darüber diskutiert werde, was die Ukraine zu tun habe. Darüber entscheide nur die Ukraine selbst, "und niemand sonst, Herr Merz", sagt Scholz in Richtung des
Oppositionsführers Friedrich Merz (CDU).
Als Antwort auf Kritiker, die behaupten, Berlin habe nicht genug getan, um der Ukraine bei der Verteidigung zu helfen, sagte Scholz dem Parlament, seine Regierung habe auf den russischen Angriff mit einem "massiven Politikwechsel in Deutschland" reagiert, indem sie sich dafür entschieden habe, schwere Waffen in ein Kriegsgebiet zu schicken.
Die Ukraine hatte in den letzten Wochen verstärkt um schwere Waffen gebeten, als Moskau nach dem gescheiterten Versuch, die Hauptstadt Kiew einzunehmen, seine Feuerkraft auf den Osten des Landes richtete.
Scholz sagte, die Gespräche mit den deutschen Partnern über eine weitere Bewaffnung der Ukraine gegen den russischen Angriff würden fortgesetzt. Am Dienstag kündigte der Bundeskanzler an, dass Deutschland Schützenpanzer an Griechenland liefern werde, damit die Regierung in Athen Waffen nach sowjetischem Vorbild an die Ukraine weitergeben könne. Die USA wollen der Ukraine nun Raketenwerfersysteme liefern, was Russland heftig kritisiert.
(Reuters)