Hans Peter Doskozil ist nicht bei der Präsidiumsklausur in Klagenfurt – der burgenländische Landeshauptmann ist dort aber dennoch Thema.
Drei Landtagswahlen gibt es von Jänner bis April, eine davon ist für die SPÖ besonders interessant: Am 5. März haben die Sozialdemokraten den Landeshauptmannsessel in Kärnten zu verteidigen. Somit ist es kein Zufall, dass die Präsidiumsklausur der SPÖ diesmal in Klagenfurt stattfindet: Für Landeshauptmann Peter Kaiser ist es die Gelegenheit, in der Öffentlichkeit zu punkten. Ob die Bundes-SPÖ die Genossen im Land unterstützen kann, ist aber fraglich: So wie sich die Kräfteverhältnisse derzeit darstellen, funktioniert es eher anders herum.
Die Ausgangslage
Die Regierung ist angeschlagen, die ÖVP in Umfragen auf einem historischen Tiefststand. Eigentlich wäre das ein Selbstläufer für die oppositionelle SPÖ. Eine Zeit lang sah es auch ganz danach aus: Die ÖVP bewegte sich in den Umfragen Richtung 20 Prozent nach unten, die SPÖ Richtung 30 Prozent nach oben. Doch der Trend ist jetzt gestoppt: Die ÖVP ist zwar weiterhin schwach, doch davon profitiert zunehmend die FPÖ, die die SPÖ schon von der Spitze verdrängen konnte. Auch deshalb regt sich Unmut bei den Genossen: Viele sind der Meinung, dass die SPÖ viel zu wenig aus einer günstigen Themenlage mit hoher Inflation und hohen Energiepreisen macht und dass sie eigentlich klar voran liegen müsste.
