Der Ex-ÖVP-Chef zeigt sich verwundert, dass die WKStA Informationen über den Familienbonus anders wertet als solche über einen Wiener Schnitzelgutschein. Gegen Thomas Schmid teilt er einmal mehr aus.
Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Donnerstag bei der die Tageszeitung "Heute" herausgebenden AHVV Verlags GmbH eine Hausdurchsuchung durchgeführt hat, meldete sich der frühere Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag zu Wort. Auf Facebook schrieb er, dass die ihn belastenden Vorwürfe von Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid, darunter etwa Inserate im Gegenzug für wohlwollende Berichterstattung, "frei erfunden" seien.
Verwundert sei Kurz darüber nicht, "da er (Anm: Schmid) ja durch Vorwürfe gegen andere den Kronzeugenstatus erlangen möchte und so versucht, straffrei auszugehen". Die WKStA nehme diese Vorwürfe dankend auf, obwohl es keine Beweise dafür gebe, dass sich er oder sein Team strafrechtlich etwas zuschulden kommen haben lassen, schrieb dieser.
Familienbonus vs. Schnitzelgutschein
Auch wäre es "interessant zu erfahren, wieso laut Einschätzung der WKStA die Bewerbung des Familienbonus durch das BMF (Finanzministerium, Anm.) eine Straftat, nämlich Untreue, sein soll und gleichzeitig Inserate zum Schnitzelgutschein der Stadt Wien eine notwendige Information der Öffentlichkeit darstellen soll", meinte Kurz.
Aus rechtsstaatlicher Sicht bedenklich, in Österreich aber nichts Neues sei es, dass Medien über die Vorwürfe informiert gewesen wären, bevor Kurz als Betroffener selbst davon in Kenntnis gesetzt wurde. Mit den Worten "Ich freue mich jedenfalls auf den Tag, an dem vor Gericht bewiesen wird, dass diese Vorwürfe falsch sind", schloss er sein Posting.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Kurz gegen Aussagen bzw. Vorwürfe von Schmid wehrt. Im Dezember 2022 übte er etwa bei seiner Einvernahme durch die WKStA ähnliche Kritik - das Protokoll lag und liegt der „Presse“ vor. Darin betonte er unter anderem: „Was Schmid sagt, ist nicht die Bibel.“
(APA/Red.)
