Um diesen Wert ist die Inflation in den vergangenen zwölf Monaten durchschnittlich gestiegen. Hundstorfer sichert Seniorenvertretern aber Gespräche zu.
Wien/Apa. Die Pensionen sollen gemäß den gesetzlichen Vorgaben 2012 um 2,7 Prozent steigen. Um diesen Wert ist laut Statistik Austria die Inflation im Zeitraum von August 2010 bis Juli 2011 durchschnittlich gestiegen, und nach dem Gesetz muss auch der Pensionsanpassung dieser Wert zugrunde gelegt werden. Die Kosten dafür würden sich auf knapp eine Mrd. Euro belaufen. Allerdings hat sich die Politik in den Vorjahren nie daran gehalten und mit den Seniorenvertretern eine andere Regelung vereinbart, die dann vom Parlament beschlossen wurde. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sichert den Seniorenvertretern erneut Gespräche zu.
Etwas höher liegt mit 2,8 Prozent für den genannten Zeitraum der Pensionistenpreisindex, den die Seniorenvertreter in den Vorjahren als Basis für die Berechnung gefordert haben, was aber von der Politik abgelehnt wurde. Der Index beinhaltet speziell für Pensionisten relevante Produkte und Leistungen. Für heuer waren Pensionen von bis zu 2000 Euro brutto um den gesetzlich vorgesehenen Wert von 1,2 Prozent erhöht worden. Für die höheren Pensionen war die Anpassung abgeschmolzen worden, ab 2310 Euro gab es keine Erhöhung mehr.
Die Pensionskommission wird nun formal Ende Oktober den Anpassungsfaktor aufgrund der Inflation von August 2009 bis Juli 2010 festlegen. Danach ist die Politik am Zug. Entweder der Sozialminister akzeptiert diese Empfehlung oder es gibt eine andere Vereinbarung, die mit den Seniorenvertretern ausgehandelt und dann in Form eines Gesetzes vom Parlament beschlossen wird.
Druck von Blecha und Khol
Die Seniorenvertreter Karl Blecha (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP), drängen bereits auf volle Inflationsabgeltung für alle Pensionen 2012, auch für die höheren. Zudem verlangen sie eine stärkere Anhebung für Niedrigpensionen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.08.2011)
