Nach dem Schlagabtausch der vergangenen Tage beschwichtigten die Regierungsmitglieder: Es gebe keinen Koalitions-Streit. Kritischer äußern sich die Klubchefs.
ÖVP-Granden fordern eine Aufklärung der Inseraten-Affäre um Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), der deshalb auf den Koalitionspartner nicht gut zu sprechen sein soll. Vor dem Ministerrat standen die Zeichen auf die Sturm. Die Regierungsmitglieder zeigten sich unmittelbar vor der Sitzung dann aber doch bemüht, die Wogen zu glätten.
Das Klima sei "konstruktiv" und "weit weg" von der Stimmung der vorangegangen SPÖ-ÖVP-Koalition, sagte etwa Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ). Auch Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) wollte keinen Streit in der Koalition erkennen: "Daher braucht es auch keinen Friedensschluss."
"Von Zeit zu Zeit ist es ein bisschen bewölkt"
Freilich räumten die Regierungsmitglieder Differenzen ein: "Es kann schon sein, dass es von Zeit zu Zeit ein bisschen ächzt und ein bisschen bewölkt ist", sagte Hundstorfer. Er verwies aber - wie auch Innenministerin Johanne Mikl-Leitner (ÖVP) - auf „die gute Sacharbeit". Mikl-Leitner räumte allerdings wohl in Hinblick auf die Inseraten-Affäre um Bundeskanzler Faymann (SPÖ) ein, dass es "selbstverständlich einigen Aufklärungsbedarf" gebe. Von einer Krise wollte auch Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) nichts wissen: Das Klima sei "gut". "Wir arbeiten gut zusammen."
Kritischer gaben sich die beiden Klubobmänner der Koalitionsparteien. "Die Koalition war ja keine Liebesheirat, sonst hätte man die Parteien fusionieren können", erklärte ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf. Die Probleme müssten nun gemeinsam gelöst werden. "Wir haben miteinander zu können", so Kopf. Er habe jedenfalls keine Lust, jeden Tag über die Befindlichkeiten zu diskutieren: "Ich glaube auch nicht, dass das die Bevölkerung interessiert."
SPÖ-Klubobmann Josef Cap sagte, die Koalition habe noch sehr viel vom Regierungsprogramm zu absolvieren, bei der Zusammenarbeit gebe es eben manchmal mehr, manchmal weniger Emotion.
(APA)
