Die AG hatte wegen Janine Wulz' Engagement beim umstrittenem Café Rosa eine Neuwahl beantragt. Nur 32 der 83 Mandatare stimmten dafür.
[Wien/THEA] Studentenchefin Janine Wulz (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS), wurde bei der gestrigen Sondersitzung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) nicht abgewählt. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) hatte die Sitzung beantragt, da Wulz wegen ihrer Mitarbeit beim Aufbau des umstrittenen Café Rosa der ÖH Uni Wien „nicht mehr tragbar“ sei.
Als Gegenkandidatin hatte die Aktionsgemeinschaft die derzeitige Vize-ÖH-Chefin Angelika Gruber vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) nominiert, für die sich bei der Abstimmung aber keine Mehrheit fand: 46 Mandatare stimmten gegen Gruber, 32 für sie, und fünf haben sich enthalten. Für die so genannte „Abwahl durch Neuwahl“ wäre nur eine einfache Mehrheit notwendig gewesen.
Planmäßiger Wechsel Ende Juni
Dennoch wird Wulz nicht mehr lange an der ÖH-Spitze verweilen: Mit Ende Juni wird es in der Chefetage der Studentenvertretung einen planmäßigen Wechsel geben. Martin Schott von den Fachschaftslisten (FLÖ) wird ab dann die Geschicke der Österreichischen Hochschülerschaft lenken. Zum Hintergrund: Wulz war unter Beschuss geraten, weil sie während der Planungsphase des nahezu in die Insolvenz geschlitterten Café Rosa Finanzreferentin der ÖH Uni Wien war. Außerdem war sie bis vor Kurzem auch Kassierin jenes Vereins, den die ÖH gegründet hatte, um das Café – ohne Zustimmung des Wissenschaftsministeriums – betreiben zu können.
AG-Brenner zeigt sich traurig
Das Ergebnis der Abstimmung nahm Brenner "traurig" zu Kenntnis, offenbar sei der "koalitionäre Kitt" stärker gewesen als die Vernunft. Er betonte allerdings, dass noch eine Prüfung durch den Rechnungshof (RH) ausstehe, dazu komme eine - vom Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) eingebrachte - Anzeige wegen des Verdachts der Untreue und satzungswidriger Verwendung von ÖH-Mitteln.
Auch die Kontrollkommission im Wissenschaftsministerium ist seit längerem aktiv und prüft, ob durch die Gründung eines Betreibervereins die nötige Genehmigung durch das Ministerium umgangen werden sollte. Weil das Cafe schlechter lief als erwartet, hat die ÖH Uni Wien sich unterdessen auf die Suche nach einem Pächter begeben und will sich nur noch um die inhaltliche Bespielung des Lokals kümmern.
(Ag./Red.)
