Während sich Vizekanzler Spindelegger hinter Wissenschaftsminister Töchterle stellt, beharrt Bundeskanzler Faymann auf einer Reparatur des Gesetzes.
Für Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) ist die Wiedereinführung der Studiengebühren für Langzeitstudenten durch die Universität Wien nur "ein erster Schritt". "Wir werden insgesamt nicht auskommen ohne Beiträge der Studierenden selbst", sagte der ÖVP-Obmann bei einer Pressekonferenz auf der Regierungsklausur am Wiener Kahlenberg. Anders Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), der sich entsprechen der Parteilinie lediglich eine Reparatur der vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Studiengebühren für Langzeitstudenten vorstellen kann.
Faymann betonte, dass die von der Universität Wien beschlossenen Gebühren lediglich jene Studenten umfassen, die auch nach der Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren 2008 noch Beiträge zu zahlen hatten. Diese Studiengebühren für Langzeitstudenten und Nicht-EU-Ausländer wurden allerdings im Vorjahr wegen ihrer zu unpräzisen Regelung vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Faymann plädierte nun, wie zuvor auch SP-Unterrichtsministerin Claudia Schmied, für eine Neuregelung via Bundesgesetz.
Spindelegger stellt sich hinter Töchterle
Anders ÖVP-Obmann Spindelegger, der sich hinter seinen Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle stellte. Töchterle will es den Universitäten erlauben, in Eigenregie festzulegen wer Studiengebühren zu bezahlen hat. Spindelegger meinte nun, die Regierung habe den Universitäten frisches Geld zugesagt, zusätzlich werde es bis 2013 die angekündigten Leistungsvereinbarungen mit den Unis geben. Darüber hinaus brauche es aber auch Beiträge der Studierenden selbst.
(APA)
