Klaus Knittelfelder

VfGH erlaubt Abschiebungen nach Afghanistan – und jetzt?

Die „Presse“ berichtete am Dienstag über eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, in der die Ausreise-Aufforderung an einen afghanischen Asylwerber bestätigt wurde. Ein Präzedenzfall für tausendfache Abschiebungen ist das aber noch nicht.

Türkis-Grün: Zum Abschluss noch ein Posten-Krach

Die Regierung plagt sich kurz vor ihrem Ende mit einem ganzen Paket an Personalentscheidungen, vom EU-Kommissar bis zur Nationalbankspitze.

Das Wahlzimmer: Österreich hat ein Problem beim Thema Integration

Im Wahlzimmer der „Presse“ analysieren Gernot Rohrhofer und Klaus Knittelfelder die österreichische Innenpolitik. In Folge vier geht es um das Buch von SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil, um elf Kleinparteien, die ins Parlament wollen und um die bewaffneten Auseinandersetzungen, die sich Syrer und Tschetschenen derzeit in Wien liefern. Das Wahlzimmer der „Presse“ hält Sie bis zur Nationalratswahl am 29. September am Laufenden.

Zumindest der Kalender meint es gut mit der SPÖ

In der SPÖ stellt sich wieder einmal die FPÖ-Frage – und sie geht nicht nur von Hans Peter Doskozil aus.

Doskozil-Buch: Migration, Verstaatlichung und der „Machtfaktor Freimaurer in der SPÖ“

In seiner am Mittwoch vorgestellten Autobiographie breitet der burgenländische Landeshauptmann seine politischen Grundsätze aus – und kritisiert seine eigene Partei dabei teilweise hart. Auch anhand einer bisher unbekannten „Freimaurer“-Episode.

Warum Abschiebungen schwer möglich sind

Der Innenminister forderte nach den Wiener Straßenschlachten Asyl-Aberkennungen. Fix sind Ausreisen damit aber noch lang nicht.

Wie viel bei der Integration schiefläuft

Laut dem neuen Integrationsbericht ist die Erwerbsquote von Flüchtlingen weiterhin niedrig, vor allem unter Frauen. In Wien beziehen drei von vier Syrern Sozialhilfe. Integrationsfortschritte erfolgen seit Jahren nur langsam.

Kickl-FPÖ klopft an: So groß ist die Macht des Nationalratspräsidenten

Ob des möglichen FPÖ-Wahlsiegs steht plötzlich das ungeschriebene Gesetz, dass die stärkste Partei das Amt des Nationalratspräsidenten bekommt, zur Diskussion. Aber lässt sich von dort aus wirklich die Demokratie blockieren?

Kalte Progression: Ein Leuchtturm, aber auf Sand gebaut

Die Teilabschaffung der kalten Progression bewährt sich als Erfolg, kaschiert aber nicht die Teilabschaffung des Geldes.

Kalte Progression: Wer profitiert von den 651 Millionen?

Der variable Teil der Entlastung, die durch das Aus der Kalten Progression entsteht, soll Leistungsträgern zu Gute kommen und gleichzeitig sozial sein.

Das Wahlzimmer: Ein Lebenszeichen der ÖVP

Im Wahlzimmer der „Presse“ analysieren Gernot Rohrhofer und Klaus Knittelfelder die österreichische Innenpolitik. In Folge drei geht es um den Misstrauensantrag gegen Umweltministerin Leonore Gewessler, den Strafprozess gegen Peter Pilz und eine Einigung rund um die Abschaffung der Kalten Progression. Hier konnte die ÖVP ein Lebenszeichen abgeben. Das Wahlzimmer der „Presse“ hält Sie bis zur Nationalratswahl am 29. September am Laufenden.