Philipp Aichinger

Heimat bist du großer Kinder!

Auch heute wird im Stadion wieder vorwiegend die alte Hymne gesungen werden. Der neue Text wird schlecht angenommen, man sollte ihn durch einen zur Melodie besser passenden ersetzen.

Keine Geldstrafe für gemeine Abgeordnete

Eine deutsche Abgeordnete muss wegen ihres Verhaltens im Parlament bezahlen. In Österreich ist so etwas kein Thema. Rufe zur Ordnung oder Sache braucht es aber immer wieder.

Studentin muss für ihre Kinder putzen gehen

Der OGH entschied, dass eine Mutter mit Lernen nicht ausgelastet sei. Sie könne etwa als Haushaltshilfe einige Stunden arbeiten.

Das war Türkis-Grün: Die Regierung in der Einzelkritik

Eine schriftliche Beurteilung zum nahenden Ende der Regierung. Ein solider Kanzler, dem ein Talent seines Vorgängers fehlte. Ein umsichtiger Vizekanzler, der auch eiskalt sein konnte. Und Minister mit unterschiedlichen Begabungen.

Kinder-Klimaklage scheitert erneut

Der VfGH weist den Antrag zum Klimaschutzgesetz zurück, weil er schon wieder unpassend formuliert war.

Handyregeln: ÖVP bleibt allein

Wann wird abgestimmt? Wer wollte welche Begutachtungsfrist? Bekommt die Polizei zu viel Macht? ÖVP und Grüne streiten.

Alle raus zum Badehaus!

Am Dienstag gab es eine Hausdurchsuchung bei René Benko. Man konnte aber kein Haus mehr finden, das ihm gehört.

Die Angst der Staatsanwälte vor der Polizei

Künftig sollen sich Staatsanwälte bei Handy-Auswertung auf die Polizei verlassen. Nach Kritik will Ministerin Alma Zadić die Begutachtungsfrist verlängern, die ÖVP aber nicht.

Mehr Staat, weniger privat!

Politiker könnten viel öfter Experten im Staatsdienst statt Privatgutachter fragen.

Kein Geld für Lügner, auch wenn Video illegal war

Ein Film deckte den Katzen-Trick eines Alko-Lenkers auf. Dieser forderte deswegen Ersatz vom Kameraaufsteller.

Klassenvorstand Nehammer

Im Zeugnis, das Nehammer am Ende des Schuljahrs jedem Minister austeilt, erhält Gewessler ein „Wenig zufriedenstellend“ in Betragen.

Langes Soldatenhaar wird Fall für Höchstrichter

Ein Soldat wurde bestraft, weil er Pferdeschwanz trug. Nun geht er zum VfGH, damit dieser Männern dieselbe Frisur wie Frauen erlaubt.

Ministeranklage nur ohne Minister, aber fürs Theater

Die ÖVP schützt die Grüne Leonore Gewessler vor einer Ministeranklage. Auf der Anklagebank nahm am VfGH überhaupt noch nie ein Minister, aber einst Wiens Bürgermeister Reumann Platz – wegen eines Stücks von Arthur Schnitzler.

Mehr Überwachung, auch für Überwacher?

Um Verbrecher zu finden, müssten Behörden WhatsApp kontrollieren. Das geht nur bei Zugriff auf das gesamte Handy. Sollen daher drei Richter darüber entscheiden?

Alleingang von Gewessler: Klagt Minister leichter beim VfGH an!

Die bisherige Regel ist totes Recht, eine Änderung nötig.