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Philipp Aichinger
Morgenglosse
Heimat bist du großer Kinder!
Auch heute wird im Stadion wieder vorwiegend die alte Hymne gesungen werden. Der neue Text wird schlecht angenommen, man sollte ihn durch einen zur Melodie besser passenden ersetzen.
02.07.2024
Benehmen
Keine Geldstrafe für gemeine Abgeordnete
Eine deutsche Abgeordnete muss wegen ihres Verhaltens im Parlament bezahlen. In Österreich ist so etwas kein Thema. Rufe zur Ordnung oder Sache braucht es aber immer wieder.
01.07.2024
Unterhalt
Studentin muss für ihre Kinder putzen gehen
Der OGH entschied, dass eine Mutter mit Lernen nicht ausgelastet sei. Sie könne etwa als Haushaltshilfe einige Stunden arbeiten.
01.07.2024
Beurteilung
Das war Türkis-Grün: Die Regierung in der Einzelkritik
Eine schriftliche Beurteilung zum nahenden Ende der Regierung. Ein solider Kanzler, dem ein Talent seines Vorgängers fehlte. Ein umsichtiger Vizekanzler, der auch eiskalt sein konnte. Und Minister mit unterschiedlichen Begabungen.
30.06.2024
Höchstgericht
Kinder-Klimaklage scheitert erneut
Der VfGH weist den Antrag zum Klimaschutzgesetz zurück, weil er schon wieder unpassend formuliert war.
28.06.2024
Regierung
Handyregeln: ÖVP bleibt allein
Wann wird abgestimmt? Wer wollte welche Begutachtungsfrist? Bekommt die Polizei zu viel Macht? ÖVP und Grüne streiten.
26.06.2024
Pizzicato
Alle raus zum Badehaus!
Am Dienstag gab es eine Hausdurchsuchung bei René Benko. Man konnte aber kein Haus mehr finden, das ihm gehört.
25.06.2024
Justizreform
Die Angst der Staatsanwälte vor der Polizei
Künftig sollen sich Staatsanwälte bei Handy-Auswertung auf die Polizei verlassen. Nach Kritik will Ministerin Alma Zadić die Begutachtungsfrist verlängern, die ÖVP aber nicht.
25.06.2024
Kommentar
Mehr Staat, weniger privat!
Politiker könnten viel öfter Experten im Staatsdienst statt Privatgutachter fragen.
24.06.2024
Datenschutz
Kein Geld für Lügner, auch wenn Video illegal war
Ein Film deckte den Katzen-Trick eines Alko-Lenkers auf. Dieser forderte deswegen Ersatz vom Kameraaufsteller.
24.06.2024
Pizzicato
Klassenvorstand Nehammer
Im Zeugnis, das Nehammer am Ende des Schuljahrs jedem Minister austeilt, erhält Gewessler ein „Wenig zufriedenstellend“ in Betragen.
21.06.2024
Gleichheitsfrage
Langes Soldatenhaar wird Fall für Höchstrichter
Ein Soldat wurde bestraft, weil er Pferdeschwanz trug. Nun geht er zum VfGH, damit dieser Männern dieselbe Frisur wie Frauen erlaubt.
20.06.2024
Verfassungsgerichtshof
Ministeranklage nur ohne Minister, aber fürs Theater
Die ÖVP schützt die Grüne Leonore Gewessler vor einer Ministeranklage. Auf der Anklagebank nahm am VfGH überhaupt noch nie ein Minister, aber einst Wiens Bürgermeister Reumann Platz – wegen eines Stücks von Arthur Schnitzler.
20.06.2024
Rechtspanorama an der…
Mehr Überwachung, auch für Überwacher?
Um Verbrecher zu finden, müssten Behörden WhatsApp kontrollieren. Das geht nur bei Zugriff auf das gesamte Handy. Sollen daher drei Richter darüber entscheiden?
17.06.2024
Kommentar
Alleingang von Gewessler: Klagt Minister leichter beim VfGH an!
Die bisherige Regel ist totes Recht, eine Änderung nötig.
18.06.2024