Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Bundesheer

SPÖ will allen Soldaten lange Haare erlauben

Auch Grüne und Neos sind für mehr Vielfalt offen. ÖVP und FPÖ möchten, dass weiterhin nur Soldatinnen Zopf oder Pferdeschwanz tragen dürfen. Das Thema könnte nun jeder Soldat direkt zum Höchstgericht bringen, sagt Jurist Bußjäger.
Meinungsfreiheit

FPÖ darf „Standard“-Redakteur „politischen Aktivisten“ nennen

Oberster Gerichtshof entschied einerseits für FPÖ-Politiker. Aber er darf nicht mehr sagen, dass die Artikel nur der Diffamierung von FPÖ-Mandataren dienten.
Morgenglosse

Verbietet das Posten von Stimmzetteln!

Auch an diesem Wochenende war es wieder in Mode, in sozialen Netzwerken seine Stimme zu offenbaren. So gefährdet man das geheime Wahlrecht.
Familienstreit

Eine Million Euro zu veruntreuen macht nicht erbunwürdig

Schwester klagte vergeblich: Ihr Bruder, der mutmaßlich bei den Bregenzer Festspielen Geld unterschlagen hat, darf von der Mutter erben. Obwohl er flüchtig ist.
Analyse

FPÖ nun auch Favorit für den Herbst, ÖVP muss um Kanzler zittern

Die SPÖ konnte nicht von der grünen Krise profitieren. Wer die Öko-Partei wählte, tat dies eher trotz als wegen Kandidatin Lena Schilling.
Strafe

Pferdeschwanz kommt Soldaten teuer

Ein Oberstleutnant wollte die gleiche Frisur tragen wie Soldatinnen. Nun muss er 3000 Euro Buße zahlen. Für so ein Vergehen sei das noch eine milde Strafe, sagt die Disziplinarbehörde.
Recht

Warum es seit Donnerstag Exit Polls zur EU-Wahl gibt

Die Niederländer wählen am Donnerstag. Und das Ergebnis von Exit Polls wird bereits publiziert, auch wenn in Österreich die Wahllokale noch gar nicht aufgesperrt haben. Laut Europarechtler Obwexer ist das rechtlich bedenklich.
Morgenglosse

Wenn Palermo auf Lena Schilling schaut

Kein Wahlergebnis vor 23 Uhr? Sinnvoll wäre das nur bei EU-weiten Parteilisten.
Recht

Regieren aus dem Gefängnis: Ginge das auch in Österreich?

Donald Trump könnte aus dem Gefängnis heraus US-Präsident sein. In Österreich wären Besuche bei einem inhaftierten Kanzler schwierig, auf Ausgang zum Ministerrat dürfte er aber hoffen.
1949-2024

Brigitte Bierlein hatte viele Seiten – und noch mehr Aufgaben zu erfüllen

Sie war Staatsanwältin, VfGH-Präsidentin und Österreichs erste Bundeskanzlerin: Brigitte Bierlein verstarb im 75. Lebensjahr.
Urheberrecht

Philatelist klagt Professor: Karte fotografieren ist eine Leistung

Im Streit um eine historische Postkarte dreht der OGH das Urteil um. Professor durfte Foto für sein Buch nicht übernehmen.
Aus dem Internet

ORF übernahm Bild trotz klaren Neins: Verurteilt

Richter stärken Fotografenrechte: Mann erstritt Geld, weil seine auf X geposteten Handybilder gesendet wurden.
Leitartikel

Drum prüfe jeder, wie er sich bindet

Im Vorjahr gab es mehr Scheidungen und weniger Hochzeiten. Eine Lösung könnte es sein, neben der klassischen Heirat eine echte Ehe light anzubieten. Die Regierung schrieb die Idee in den Koalitionspakt, steckte aber danach den Kopf in den Sand.
Urlaub

Keine Heizung auf Afrika-Reise: Frau erhält Entschädigung

Veranstalter meinte zu Unrecht, dass Decken bei Nil-Kreuzfahrt reichten. Keinen Ersatz gibt es, wenn das Wunschmenü am Flug aus ist.
EU-Wahl

Tanzlehrerin Schilling? Behörde prüft Berufe von Kandidaten nie

Die Grüne Lena Schilling überrascht mit ihrem Job auf dem Wahlvorschlag. Es gab aber auch schon Aufregung um eine „Ärztin“ und einen „Rechtsanwalt“. Die Wahlbehörde kontrolliert zwar streng akademische Titel, aber nicht den Beruf.
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