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Philipp Aichinger
Bundesheer
SPÖ will allen Soldaten lange Haare erlauben
Auch Grüne und Neos sind für mehr Vielfalt offen. ÖVP und FPÖ möchten, dass weiterhin nur Soldatinnen Zopf oder Pferdeschwanz tragen dürfen. Das Thema könnte nun jeder Soldat direkt zum Höchstgericht bringen, sagt Jurist Bußjäger.
13.06.2024
Meinungsfreiheit
FPÖ darf „Standard“-Redakteur „politischen Aktivisten“ nennen
Oberster Gerichtshof entschied einerseits für FPÖ-Politiker. Aber er darf nicht mehr sagen, dass die Artikel nur der Diffamierung von FPÖ-Mandataren dienten.
12.06.2024
Morgenglosse
Verbietet das Posten von Stimmzetteln!
Auch an diesem Wochenende war es wieder in Mode, in sozialen Netzwerken seine Stimme zu offenbaren. So gefährdet man das geheime Wahlrecht.
09.06.2024
Familienstreit
Eine Million Euro zu veruntreuen macht nicht erbunwürdig
Schwester klagte vergeblich: Ihr Bruder, der mutmaßlich bei den Bregenzer Festspielen Geld unterschlagen hat, darf von der Mutter erben. Obwohl er flüchtig ist.
10.06.2024
Analyse
FPÖ nun auch Favorit für den Herbst, ÖVP muss um Kanzler zittern
Die SPÖ konnte nicht von der grünen Krise profitieren. Wer die Öko-Partei wählte, tat dies eher trotz als wegen Kandidatin Lena Schilling.
09.06.2024
Strafe
Pferdeschwanz kommt Soldaten teuer
Ein Oberstleutnant wollte die gleiche Frisur tragen wie Soldatinnen. Nun muss er 3000 Euro Buße zahlen. Für so ein Vergehen sei das noch eine milde Strafe, sagt die Disziplinarbehörde.
10.06.2024
Recht
Warum es seit Donnerstag Exit Polls zur EU-Wahl gibt
Die Niederländer wählen am Donnerstag. Und das Ergebnis von Exit Polls wird bereits publiziert, auch wenn in Österreich die Wahllokale noch gar nicht aufgesperrt haben. Laut Europarechtler Obwexer ist das rechtlich bedenklich.
06.06.2024
Morgenglosse
Wenn Palermo auf Lena Schilling schaut
Kein Wahlergebnis vor 23 Uhr? Sinnvoll wäre das nur bei EU-weiten Parteilisten.
06.06.2024
Recht
Regieren aus dem Gefängnis: Ginge das auch in Österreich?
Donald Trump könnte aus dem Gefängnis heraus US-Präsident sein. In Österreich wären Besuche bei einem inhaftierten Kanzler schwierig, auf Ausgang zum Ministerrat dürfte er aber hoffen.
05.06.2024
1949-2024
Brigitte Bierlein hatte viele Seiten – und noch mehr Aufgaben zu erfüllen
Sie war Staatsanwältin, VfGH-Präsidentin und Österreichs erste Bundeskanzlerin: Brigitte Bierlein verstarb im 75. Lebensjahr.
03.06.2024
Urheberrecht
Philatelist klagt Professor: Karte fotografieren ist eine Leistung
Im Streit um eine historische Postkarte dreht der OGH das Urteil um. Professor durfte Foto für sein Buch nicht übernehmen.
03.06.2024
Aus dem Internet
ORF übernahm Bild trotz klaren Neins: Verurteilt
Richter stärken Fotografenrechte: Mann erstritt Geld, weil seine auf X geposteten Handybilder gesendet wurden.
03.06.2024
Leitartikel
Drum prüfe jeder, wie er sich bindet
Im Vorjahr gab es mehr Scheidungen und weniger Hochzeiten. Eine Lösung könnte es sein, neben der klassischen Heirat eine echte Ehe light anzubieten. Die Regierung schrieb die Idee in den Koalitionspakt, steckte aber danach den Kopf in den Sand.
28.05.2024
Urlaub
Keine Heizung auf Afrika-Reise: Frau erhält Entschädigung
Veranstalter meinte zu Unrecht, dass Decken bei Nil-Kreuzfahrt reichten. Keinen Ersatz gibt es, wenn das Wunschmenü am Flug aus ist.
27.05.2024
EU-Wahl
Tanzlehrerin Schilling? Behörde prüft Berufe von Kandidaten nie
Die Grüne Lena Schilling überrascht mit ihrem Job auf dem Wahlvorschlag. Es gab aber auch schon Aufregung um eine „Ärztin“ und einen „Rechtsanwalt“. Die Wahlbehörde kontrolliert zwar streng akademische Titel, aber nicht den Beruf.
27.05.2024