Wolfgang Böhm
Ratsvorsitz
EU-Partner wollen Treffen in Ungarn boykottieren
Nach Orbáns nicht abgesprochener Reisediplomatie wächst der Unmut in der EU. Nun drohen Konsequenzen.
15.07.2024
FRA-Bericht
Antisemitismus: Fast jeder zweite jüdische Bürger überlegt, EU zu verlassen
80 Prozent fühlen sich durch einen wachsenden Antisemitismus in Europa bedroht. 76 verbergen deshalb öfters ihre jüdische Identität.
11.07.2024
Europaparlament
Wer sind sie, was wollen sie: Die neue EU-Rechtsfraktion „Patrioten für Europa“
Die Neugründung von Vilimsky, Le Pen, Orbán und Babiš eint strikter Nationalismus, scharfe EU-Kritik und ein Hang zu Putin.
08.07.2024
Morgenglosse
Am Gängelband der mächtigen EU-Vorstände
Von der Leyen hat sich selbst mit Zugeständnisse an mächtige EU-Politiker gefügig gemacht.
27.06.2024
EU-Fraktion
Die neue, breite Brust der EVP
Die Europäische Volkspartei geht gestärkt in den Kampf um die EU-Vormacht. Das Manöver bedroht aber den inneren Frieden.
20.06.2024
EU-Ratsvorsitz
Was Ungarn mit seinem EU-Vorsitz anrichten kann
Am 1. Juli übernimmt die Orbán-Regierung den Vorsitz. Wird sie Entscheidungen blockieren, Partner erpressen?
18.06.2024
Kommentar
Das grüne Kind mit dem Bade ausgeschüttet
Klimaziele verpflichten nun einmal auch zum Handeln.
17.06.2024
30 Jahre EU-Referendum
Warum heute nur noch 17 Prozent der Österreicher aus der EU austreten wollen
1994 waren noch 33,4 Prozent gegen einen EU-Beitritt. Die Stimmung ist allen Unkrufen aus Regierung und Opposition zum Trotz mittlerweile besser geworden.
12.06.2024
Analyse
Der gar nicht so große Überraschungserfolg der EVP
Entgegen Prognosen legte die Europäische Volkspartei bei der Europawahl insgesamt zu. Doch eher durch Taktik und Arithmetik als durch Stimmengewinne.
10.06.2024
Morgenglosse
Ohne verlässliche Mitte ist Europa verloren
Den Nationalisten das Feld zu überlassen, würde bedeuten, dass die EU keine Krise – von der Bedrohung durch Russland bis zum Klimawandel – mehr bewältigen kann. Es ist die letzte Chance.
10.06.2024
Was stimmt?
Auch die Europawahl hat ihre Mythologie
Grassierende Korruption, Regulierungswut und Selbstüberschätzung – über das Europaparlament und seine Mandatare werden viele Klischees und Zerrbilder verbreitet. „Die Presse“ überprüft den Wahrheitsgehalt der beliebtesten Europamythen.
08.06.2024
Europawahl
Auf die Finger geschaut: Wofür und wogegen stimmten Österreichs EU-Parlamentarier?
Die ÖVP votierte zuletzt im EU-Parlament zunehmend wie Rechtsaußen, die SPÖ näherte sich den Grünen an. Die Neos waren für, die FPÖ gegen fast alles.
04.06.2024
Interview
Armen Haushalten das Gas abdrehen? „Das muss verboten werden“
SPÖ-Spitzenkandidat Schieder fordert im „Presse“-Interview verstärkte Eingriffe der Union in den Markt und will Energieunternehmen zur Kasse bitten.
29.05.2024
ID-Fraktion
Harald Vilimskys ziemlich radikale Freunde
Sie werfen mit Nazi-Sprüchen um sich, pflegen Kontakte nach Russland und wollen dennoch moderat auftreten. Ganz gelingt das nicht.
16.05.2024
EU-Verfahren
Rückschlag für Österreich im Transitstreit
Kommission gibt Anschuldigungen der italienischen Regierung teilweise Recht. Die Bundesregierung warnt vor einem freien Warenverkehr, der auf Lasten der Tiroler Bevölkerung gehen würde.
14.05.2024