Die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright warnt vor der Gleichgültigkeit autoritären Tendenzen gegenüber in Europa und in den USA.
Es wird auf das Ausmaß des Wahlsiegs von Viktor Orbán am Sonntag in Ungarn ankommen, ob sein Konzept der „illiberalen Demokratie“ bestätigt wird oder einen Dämpfer erhält. In jedem Fall wird das Ergebnis die internationale Diskussion über den Zustand der Demokratie, wie wir sie kennen, beflügeln.
Diese Diskussion wurde in den vergangenen Monaten auffallend intensiviert – weniger in Österreich. Schließlich hat hier das Volksbegehren „Demokratie Jetzt!“ 2013 nur blamable 65.000 Unterschriften und damit nicht einmal die Schublade im Parlament erreicht. Schließlich wurde es damals von der ÖVP mit dem Bemerken negiert: „Demokratie interessiert doch niemanden.“
Schließlich konnte Vizekanzler Heinz-Christian Strache erst im Jänner dieses Jahres beim FPÖ-Frühschoppen verkünden, wenn er es mit absoluter Mehrheit könnte, würde er es „wie Orbán machen“ – ohne dass dies irgendjemanden besonders empört hätte. Hält man eine solche Aussage – und etliche Vorfälle im Dunstkreis der ÖVP-FPÖ-Regierung in den vergangenen Monaten – für völlig inakzeptabel oder gar gefährlich, hat man schnell den Ruf, hysterisch überall antidemokratische Absichten zu wittern.