Als Reaktion auf den jüngsten Raketentest Nordkoreas schränkt Deutschland seine diplomatischen Beziehungen zu dem ostasiatischen Land ein. Ein Diplomat - aber nicht der Botschafter- wurde abgezogen.
Als Reaktion auf den jüngsten Raketentest Nordkoreas schränkt Deutschland seine diplomatischen Beziehungen zu dem ostasiatischen Land ein. Außenminister Sigmar Gabriel kündigte am Donnerstag bei einem Besuch in Washington den Abzug eines deutschen Diplomaten - aber nicht des Botschafters - aus Pjöngjang an.
Gleichzeitig sei Nordkorea aufgefordert worden, einen Botschaftsmitarbeiter aus Berlin zurückzubeordern. Der diplomatische Druck wird also erhöht, andere in Europa tun das auch", sagte Gabriel. Einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen lehnt er aber weiter ab.
Das Auswärtige Amt hatte wegen der nordkoreanischen Raketen- und Atomtests bereits Ende Juli zwei Botschaftsmitarbeiter aus Pjöngjang abgezogen und zwei nordkoreanische Diplomaten zur Ausreise aufgefordert. Die neue Personalkürzung wurde schon am Mittwoch dem nordkoreanischen Botschafter bei einer Einbestellung mitgeteilt.
USA fordert gänzliches Abbrechen der Beziehungen
Kurz danach forderte die Sprecherin des US-Außenministers, Heather Nauert, Deutschland und andere Staaten dazu auf, ihre diplomatischen Beziehungen zu dem Land ganz abzubrechen. US-Außenminister Rex Tillerson wiederholte diese Forderung im persönlichen Gespräch mit Gabriel nach dessen Angaben aber nicht. Auch auf anderem Wege gebe es keine entsprechende offizielle Aufforderung der USA an Deutschland, sagte er.
Österreich hat keine diplomatische Vertretung in Pjöngjang, Nordkorea unterhält aber eine Botschaft in Wien. Deutschland hat dagegen eine "niedrige einstellige Zahl" entsandter Diplomaten in Pjöngjang, umgekehrt ist es die gleiche Größenordnung. Genaue Angaben macht das Auswärtige Amt aus Sicherheitsgründen nicht.
Der deutsche Botschafter in Pjöngjang, Thomas Schäfer, zählt zu den erfahrensten westlichen Diplomaten in Nordkorea. Er war schon von 2007 bis 2010 Botschafter dort und kehrte 2013 in die nordkoreanische Hauptstadt zurück. Die DDR hatte von 1949 bis 1990 diplomatische Beziehungen zu Nordkorea, die Bundesrepublik Deutschland seit 2001. In dem recht großen Botschaftsgebäude, der früheren DDR-Botschaft, sind sieben andere Länder mit Botschaftern oder ständigen Vertretern untergebracht.
Der jüngste Raketentest Nordkoreas am Mittwoch war der 19. in diesem Jahr. Im September hatte das kommunistisch geführte Land zudem zum sechsten Mal einen Atomtest unternommen.
USA setzt auf Isolation Nordkoreas
Die Amerikaner setzen nun auf eine Isolation Nordkoreas. Deutschland will den Gesprächsfaden dagegen aufrechterhalten und alle Kanäle nutzen, um zu Fortschritten in dem Atomstreit zu kommen. Die deutsche Regierung unterstützt allerdings die Sanktionen gegen Nordkorea. Weitere Maßnahmen schloss Gabriel nicht aus. "Natürlich sprechen wir mit unseren europäischen Kollegen auch darüber, ob es notwendig ist, den diplomatischen Druck noch weiter zu erhöhen", betonte er.
Tillerson verzichtete wie üblich auf eine gemeinsame Pressekonferenz mit Gabriel. Vor dem Treffen mahnte er lediglich China, den Druck auf Nordkorea zu erhöhen. "Ich glaube die Chinesen tun viel. Wir glauben aber, sie könnten mehr beim Öl tun", sagte er. Die Einschränkung der Öllieferungen sei das "effektivste Instrument", um Nordkorea unter Druck zu setzen.
China reagierte zurückhaltend auf die Forderung der USA. Peking sei stets dafür eingetreten, die vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen umzusetzen, sagte Außenamtsprecher Geng Shuang am Donnerstag in Peking. Eine Lösung des Konflikts müsse mit "Verhandlung und Dialog" erreicht werden. Ein militärisches Eingreifen sei keine Option. Im Einklang mit bisherigen UNO-Sanktionen hatte China seine Öllieferungen an Nordkorea im Oktober beschränkt, aber nicht komplett eingestellt.
Russland gegen einen Stopp der Öllieferungen
Auch Russland sprach sich gegen einen Stopp der Öllieferungen aus. "Wir stehen dem ablehnend gegenüber", sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Minsk. Moskau habe schon mehrmals betont, dass der Druck durch Sanktionen keine Wirkung zeige. Die Haltung der USA könne Pjöngjang sogar zu dem jüngsten Raketenstart provoziert haben. "Es scheint, als ob alles mit der Absicht gemacht wurde, damit (der nordkoreanische Machthaber) Kim Jong-un ausrastet und eine weitere verzweifelte Tat unternimmt", sagte Lawrow der Agentur Tass zufolge.
(APA/AFP)
