Der US-Präsident möchte sich heute ganz auf das Hearing der Anklägerin des Richterkandidaten Brett Kavanaugh konzentrieren. Vize-Justizminister Rod Rosenstein muss warten.
Donald Trump war dieser Tage in New York ein vielbeschäftigter Mann. Er gab am Rande der UN-Vollversammlung einen Empfang, er nahm an der Auftaktsitzung im Glaspalast der Vereinten Nationen am East River teil, wo er sich inzwischen beinahe wie zu Hause fühlt, wie er bekannte. Und er hielt eine Rede, die Gelächter im Auditorium auslöste."Sie haben eine gute Zeit mit mir gehabt", sagte er über die Reaktionen der Staats- und Regierungschefs auf seine Ansprache, die wie eine Wahlkampfrede angelegt war - und eher an die Heimatfront gerichtet war als an die Weltöffentlichkeit. Schließlich steckt der Republikaner mitten in einem Wahlkampf, in dem es in wenigen Wochen um die Verteidigung der republikanischen Mehrheit im Kogress geht.
Im Rahmen der UN-Generaldebatte hielt der US-Präsident in seiner Heimatstadt Hof. Er führte persönlich den Vorsitz einer Sitzung des Sicherheitsrats, die er indessen mit der ihm typischen verspätung eröffnete. Er fand zwar keine Zeit für ein Gespräch mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau, den er wegen der Nafta-Verhandlungen kritisierte. Das Verhältnis zu Trudeau hat sich seit dem G7-Gipfel in Kanada im Frühjahr merklich abgekühlt.
Stattdessen empfing er Staats- und Regierungschefs wie den Japaner Shinzo Abe, den Südkoreaner Moon Jae-in oder die Britin Theresa May im Stundentakt zu Unterredungen. Emmanuel Macron klopfte er jovial auf die Schulter, obwohl der französische Präsident einen Gegenentwurf zur Trump-Agenda von "America First" darlegte und dafür als Anti-Trump demonstrativen Applaus erhielt.
Fokus auf die Innenpolitik
Immer wieder holten Trump indessen in New York die Nachrichten aus Washington ein - die Turbulenzen um die Nominierung des Höchstrichters Brett Kavanaugh oder die Rücktrittsspekulationen um Vizejustizminister Rod Rosenstein. Das Drama ging auch während der UNO-Sitzungswoche in New York weiter. Nach seiner Rückkehr aus New York in die Hauptstadt wird sich heute der Präsident wieder ganz auf die Innenpolitik konzentrieren. Schon in New York kündigte er an, den Budgetentwurf zu billigen, um eine neuerliche Finanzkrise - einen sogenannten "Shutdown" - abzuwenden.
Sein Hauptinteresse gilt allerdings dem Hearing von Kavanaugh und dem seiner Anklägerin, der Psychologie-Professorn Christine Blasey Ford. Mehrere republikanische Senatorinnen, darunter Gail Collins und Liza Murkowski, sind Wackelkanditatinnen. Ursprünglich wollten die Republikaner die Bestellung Kavanaughs bereits am Freitag im Senat durchpeitschen, wo sie freilich nur eine Mehrheit von einer Stimme haben. In New York deutete Trump ein Abrücken von seinem Wunschkandidaten Kavanaugh an, gegen den sich wachsender Widerstand formiert.
Umstrukturierung nach Kongresswahlen
Rod Rosenstein muss dagegen offenkundig auf einen Gesprächstermin im Weißen Haus warten. Der Vizejustizminister, der die Ermittlungen in der Russland-Affäre überwacht, hatte zu Beginn der Woche mit einem Rücktritt gerechnet und alle Vorbereitungen für einen Abgang getroffen. Die "New York Times" hatte darüber berichtet, dass Rosenstein im Vorjahr nach der Entlassung des FBI-Chefs James Comey vorgeschlagen habe, das Oval Office abzuhören, um das Chaos rund um Trump aufzuzeigen. Ziel war es demnach, ein Amtsenthebungsverfahren nach dem Zusatzartikel 25 der US-Verfassung einzuleiten.
Trump will Rosenstein trotz solch krasser Spekulationen offenbar vorerst im Amt belassen, um nicht eine neue Front im Wahlkampof zu eröffnen und neue innenpolitische Turbulenzen heraufzubeschwören. Dazu rieten ihm jedenfalls seine Einflüsterer wie Fox-News-Moderator Sean Hannity. Erst nach den Kongresswalen im November und einer möglichen Wahlschlappe wird Trump wohl eine große Umstrukturierung in seiner Regierung forcieren, der Rosenstein und sein Chef, Justizminister Jeff Sessions, zum Opfer fallen könnten.
In Washington bricht jedenfalls ein turbulenter politischer Herbst an. Die First Lady, Melania Trump, entflieht kommende Woche fürs Erste nach Afrika, nach Ghana, Malawi, Kenia und Äthiopien. Es ist ihre erste Auslandsreise auf Solopfaden. Ihr Motto lautet womöglich: lieber eine kleine Auszeit im afrikanischen Dschungel als im Washingtoner Polit-Dschungel.
