Mühlen der Justiz mahlen langsam

Bisher wurden erst 37 Planer des Genozids verurteilt.

wien(lr). Der Aufwand für den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) ist groß. Das Gremium im tansanischen Arusha hat ein Jahresbudget von 100 Millionen Dollar und 800 Angestellte. Trotzdem hat es seit seiner Gründung 1995 nur 37 Organisatoren und Planer des Genozids verurteilt. Sechs Angeklagte wurden freigesprochen. Ende 2010 läuft das ICTR-Mandat ab.

In Ruanda brachte man Straftaten, die in Verbindung zum Völkermord standen, bis 2004 vor ordentliche Gerichte. Da jedoch nur wenige Richter den Genozid überlebt hatten, belebte man das traditionelle Rechtssystem wieder und errichtete Gacaca-Gerichte. 260.000 Laienrichter führen heute in über 10.000 lokalen Gerichten Prozesse. Voraussetzung für ein rechtskräftiges Urteil ist ein Quorum von mindestens 100 Personen, das jedoch oft mangels Interesses nicht zustande kommt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.07.2009)

Kommentar zu Artikel:

Mühlen der Justiz mahlen langsam

Schließen

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen