Die australische Regierung hat in Aborigines-Siedlungen Alkohol und Pornografie verboten, um Kindesmissbrauch zu bekämpfen. Aktivisten kritisieren die Maßnahmen als Verstoß gegen Menschenrechte.
Die Vereinten Nationen untersuchen in Australien, ob die dortige Regierung mit ihrem Vorgehen gegen Kindesmissbrauch in Siedlungen im Outback gegen die Rechte von Ureinwohnern verstoßen hat. Während einer zwölftägigen Reise will sich der UNO-Sonderbotschafter für die Menschenrechte von Ureinwohnern, James Anaya, ein Bild von der Lage machen. Seinen Einsatz hatte ein Bündnis von Aborigine-Gruppen, Kirchenführern und Sozialorganisationen gefordert, wie der Zusammenschluss am Montag in Canberra mitteilte.
Bei den Ermittlungen geht es um Maßnahmen der australischen Bundesregierung seit 2006. Sie setzte damals Antidiskriminierungsgesetze aus, um auf einen Bericht der Regierung des Northern Territory zu reagieren. Er war zu dem Schluss gekommen, dass Kindesmissbrauch in abgelegenen Siedlungen der Ureinwohner weit verbreitet war.
Alkohol und Pornografie verboten
Die Regierung verbot zum Schutz der Kinder Alkohol und Pornografie in den Siedlungen und zwang die Bewohner, einen Teil ihrer Sozialhilfe für Grundbedürfnisse wie Lebensmittel auszugeben. Aktivisten kritisierten die Maßnahmen aber als Verstoß gegen die Menschenrechte und die UNO-Konvention gegen Rassendiskriminierung, da sie ausschließlich Aborigines ins Visier nähmen.
Anaya, ein US-Professor, traf am Sonntag in Canberra ein. Er will sowohl mit Behördenvertretern als auch mit Ureinwohnern sprechen. Eine Sprecherin des Ministeriums für die Angelegenheiten von Ureinwohnern sagte am Montag, die Regierung wolle im Oktober ein Gesetz zur Wiederinkraftsetzung der Antidiskriminierungsgesetze einbringen.
(Ag.)