Sally Yates und Donald Trump werden keine Freunde mehr. Die Ex-Justizministerin will Trump vor verhängnisvollen Kontakten des damaligen Sicherheitsberaters Flynn gewarnt haben.
In den Ermittlungen über eine mögliche verdeckte Einflussnahme Russlands auf die US-Politik hat Ex-Justizministerin Sally Yates das Team von Präsident Donald Trump belastet. Yates war zehn Tage lang Justizministerin, von 20. Jänner bis 30. Jänner 2017. Trump, der Yeates wegen ihres Stopps seines Einreisebanns für Muslime aus sieben Ländern entlassen hatte, reagierte umgehend auf die Aussagen von Yates. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine geheime Zusammenarbeit zwischen Russland und ihm, twitterte Trump noch in der Nacht zum Dienstag.
"Die Geschichte über die geheime Zusammenarbeit Russland-Trump ist eine totale Falschmeldung. Wann wird dieses von Steuerzahlern finanzierte Affentheater beendet?", so der Präsident.
Warnung vor Flynn schon im Jänner
Yates sagte vor dem Justizausschuss des Senats aus, sie habe bereits im Jänner vor dem damaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn als Sicherheitsrisiko gewarnt. Sie habe am 26. Jänner - eine Woche nach dem Amtsantritt Trumps - dessen Berater Don McGahn darauf hingewiesen, dass Flynn die Unwahrheit über seine Kontakte zum russischen Botschafter gesagt habe. Er könne möglicherweise von den Russen erpresst werden.
In der Anhörung fragten mehrere demokratische Senatoren nach den Ursachen für das zögerliche Vorgehen. Trump selbst hatte sich auch nach der Warnung der damaligen Ministerin im Jänner eine zeitlang demonstrativ hinter Flynn gestellt. Yates erklärte dazu nur, McGahn habe ihr deutlich gemacht, dass er die von ihr geschilderte Gefahr für die US-Regierung verstanden habe.
Flynn wurde 18 Tage nach ihrer Warnung von Trump entlassen, nachdem die noch von Präsident Barack Obama eingesetzte Ministerin sich gegen den Einreisebann des neuen Präsidenten gegen Bürger aus vorwiegend muslimischen Ländern gestellt hatte.
Britischer Geheimdienst warnte ebenfalls
In dem Senatsausschuss wurde zum selben Komplex auch der Ex-Chef der nationalen Nachrichtendienste James Clapper befragt. Er bezeichnete einen Bericht der britischen Zeitung "Guardian" als zutreffend, dass britische Geheimdienste ihre US-Kollegen bereits Ende 2015 über verdächtige Kontakte zwischen Beratern Trumps und russischen Agenten informiert hätten.
Hintergrund der Ermittlungen sind Vorwürfe, russische Geheimdienste hätten den US-Wahlkampf zugunsten von Trump beeinflusst. So wird vermutet, russische Spezialisten hätten Datenbanken der Demokraten gehackt, um die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton unvorteilhaft aussehen zu lassen. Russland hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Auch Trump hat mehrfach betont, es gebe keine Geheimabsprachen zwischen ihm und Russland.
Flynn selbst hat im Februar eingeräumt, er habe über seine Kontakte zu dem russischen Botschafter falsch informiert. Nach Medienberichten soll Flynn mit dem russischen Gesandten über die im Zuge der Ukraine-Krise erlassenen Sanktionen gesprochen haben.
(APA/Reuters)