Puigdemont plant persönliche Stellungnahme in Madrid

Cales Puigdemont könnte vor dem Senat in Madrid Stellung nehmen.
Cales Puigdemont könnte vor dem Senat in Madrid Stellung nehmen.REUTERS
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Angeblich wurde dem katalanischen Regionalpräsidenten der Donnerstag als Termin angeboten. Doch das Regionalparlament in Barcelona könnte bis Freitag tagen und die Unabhängigkeitserklärung verabschieden.

Im Konflikt mit Madrid will der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont Medienberichten zufolge offensichtlich in die Hauptstadt reisen und im spanischen Senat Stellung nehmen. Der Senat kommt am Freitag in Madrid zusammen, um über die von der spanischen Zentralregierung beschlossenen Zwangsmaßnahmen gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien abzustimmen.

Unklar war am Montag zunächst, an welchem Tag Puigdemont nach Madrid reisen könnte. Die Zeitung "El Pais" und andere Medien berichteten, der Senat habe ihm den Donnerstag als Termin angeboten - das wäre der Tag, an dem das Regionalparlament in Barcelona über eine Antwort an die Zentralregierung in Madrid beraten will. Puigdemont habe aber auch die Möglichkeit, sich am Freitag vor dem Plenum zu präsentieren, hieß es.

Der Vizepräsident des Senats, Pedro Sanz, erklärte vor Journalisten, für die zweite Parlamentskammer wäre es "eine Ehre", Puigdemont anzuhören. Der Mittwoch sei als Termin aber ausgeschlossen.

Katalonisches Regionalparlament wartet ab

Der Sprecher der katalanischen Regierungskoalition Junts pel Si, Lluis Corominas, teilte unterdessen mit, dass die Sitzung des Regionalparlaments bis Freitag dauern könnte. Offenbar wollen die Separatisten die für diesen Tag erwartete Entscheidung des spanischen Senats über die Aufhebung der Autonomie abwarten. Sollte ein entsprechender Beschluss erfolgen, ist die Verabschiedung einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung durch das katalanische Parlament nicht ausgeschlossen.

Zu den vom spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy angekündigten Zwangsmaßnahmen gehört die Absetzung der Regionalregierung in Barcelona sowie die Ausrufung von Neuwahlen innerhalb von sechs Monaten.

Außerdem will Madrid die Kontrolle über die Mossos d'Esquadra - die katalanische Polizei - sowie über die Verwaltung und die öffentlichen Medien der halbautonomen Region übernehmen. Die katalanische Regionalregierung hat bereits klargemacht, die Anordnungen aus Madrid ignorieren zu wollen. Die für eine sofortige Unabhängigkeitserklärung Kataloniens eintretende Linkspartei CUP kündigte einen massiven zivilen Ungehorsam an.

(APA/dpa/AFP)

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