Südafrika: Eigene Partei fordert Zuma zum Rücktritt auf

Der Generalsekretär des ANC fordert den raschen Amtsverzicht von Präsident Zuma. Dem in Bedrängnis geratenen Präsidenten wird Korruption vorgeworfen.

Wird er bald abtreten? Südafrikas Präsident Zuma
Wird er bald abtreten? Südafrikas Präsident Zuma
Wird er bald abtreten? Südafrikas Präsident Zuma – APA/AFP/JOHANNES EISELE

Südafrikas Regierungspartei ANC hat den umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma offiziell zum Rücktritt aufgefordert. Der Staatschef müsse im Interesse des Landes rasch seinen Amtsverzicht erklären, sagte Generalsekretär Ace Magashule am Dienstag. Das sei das Ergebnis der 13-stündigen Marathonsitzung des erweiterten Vorstands des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vom Montag.

Sollte Zuma sich weigern zurückzutreten, würde ihm wohl ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament drohen. Zumas zweite Amtszeit würde normalerweise erst mit der Wahl 2019 enden. Juristisch betrachtet müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch müsste Zuma jedoch nach der Aufforderung durch den Parteivorstand abtreten. Zuvor hieß es, dass niemand in der Partei widersprechen werde, sobald es eine diesbezügliche ANC-Entscheidung gebe. Der Präsident selbst will sich am Mittwoch äußern.

Zuma wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung im großen Stil vorgeworfen. Er erklärte sich erst nach jahrelangen Gerichtsverfahren bis hin zum Verfassungsgericht bereit, einen Teil der Staatsgelder zurückzuzahlen. Zudem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben haben und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt haben, bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Zuma weist die Vorwürfe zurück.

Jahre im Gefängnis

Zuma gilt als hartnäckiger Überlebenskünstler: Er saß als junger Mann im rassistischen Apartheidstaat jahrelang im Gefängnis, danach ging er für den bewaffneten Widerstand ins Exil und wurde ANC-Geheimdienstchef. Nach der demokratischen Wende der 1990er-Jahre folgte der Aufstieg des leutseligen Politikers - dicht gefolgt von Gerichtsverfahren wegen Vergewaltigungs- und Korruptionsvorwürfen.

Zumas Nachfolger soll vermutlich der im Dezember neu gewählte ANC-Parteivorsitzende und Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa (65) werden.

(APA/dpa)

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