USA erwarten Cyber-Offensive Russlands vor Kongresswahl

Dan Coats, der oberste Chef der US-Nachrichtendienste, berichtete in einem Hearing vor dem Senat von gezielten russischen Operationen in sozialen Medien.

Geheimdienstkoordinator Dan Coats sagt vor dem Senat aus
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Geheimdienstkoordinator Dan Coats sagt vor dem Senat aus
Geheimdienstkoordinator Dan Coats sagt vor dem Senat aus – imago/UPI Photo

Russland versuche die amerikanischen Kongresswahlen im Herbst dieses Jahres zu beeinflussen: Davor hat Dan Coats, der Direktor der nationalen Nachrichtendienste (DNI), im alljährlichen Hearing vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats ausdrücklich gewarnt.

"Wir erwarten, dass Russland weiterhin seine Propaganda, soziale Medien, simulierte Personen, Sprachrohre und andere Einflussmittel einsetzt, um die politischen und sozialen Risse in den USA zu vertiefen", sagte Coats den "New York Times" zufolge. Der Regierungsbeamte koordiniert insgesamt 17 amerikanische Nachrichtendienste.

Mutmaßliche russische Störmanöver vor der Präsidentschaftswahl 2018 betrachtet Coats demnach erst als Anfang: "Es gibt keinen Zweifel daran, dass Russland seine bisher letzten Anstrengungen als einen Erfolg wertet und die Halbzeitwahlen als mögliches Ziel für Operationen sieht", sagte er. Im November wählen die Amerikaner das gesamte Abgeordnetenhaus und ein Drittel der Senatoren neu.

Bisher kein Hacking in Wahlmaschinen

Auch der von US-Präsident Donald Trump nominierte CIA-Chef, Mike Pompeo, sprach von russischen "Einflussoperationen" in sozialen Medien und anderen Plattformen, um "zersetzende und spaltende Botschaften" zu verbreiten. Moskauer Bemühungen, Wahlmaschinen zu hacken, seien jedoch bisher nicht registriert worden.

Senator Mark Warner, ein Demokrat, erklärte, dass Russland Trolle und sogenannnte Bots verwende, um US-Institutionen wie das FBI und das Justizministerium in ein schlechtes Licht zu rücken. Bots sind Computerprogramme, die Aktivitäten menschlicher Nutzer simulieren, um damit Trends und Stimmungen manipulieren.

"Durchdringende" Moskauer Strategie

Geheimdienstdirektor Coats nannte die russischen Einmischungsversuche "durchdringend". Die russische Strategie gehe weit über die USA hinaus und sei vor allem auch in Europa zu beobachten. Ohne einzelne Länder beim Namen zu nennen, warnte er vor einem "demokratischen Niedergang in Osteuropa". Dort würden Institutionen wie Justiz und Medien gezielt attackiert. Auch in Mittel- und Osteuropa erwarte er, Coats, weitere Versuche zur Destabilisierung durch Russland.

(DPA/red)

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