Mohammed bin Salman will Saudiarabien modernisieren und nach seinen Wünschen umbauen. Er tritt für eine Öffnung des Gesellschaft ein. Doch zugleich setzt er den Machtanspruch in der Region notfalls mit militärischer Gewalt durch.
Es war ein überraschender Schlag, den der saudische König Salman gegen die Führung der Streitkräfte und gegen hohe Beamte mehrerer Ministerien durchführte. Die Chefs des Generalstabs, des Heeres und der Luftwaffe müssen gehen. Auch hohe Posten im Verteidigungs-, Außen- und Innenministerium werden neu besetzt. Zum Teil übernehmen nun jüngere Personen die Jobs der abgesetzten Funktionäre. Und mit der 40-jährigen Tamadar bint Jussef al-Ramah erhält erstmals eine Frau das Amt des Vizeministers für Arbeit und soziale Entwicklung – eine kleine Sensation in der erzkonservativen Golfmonarchie.
Offiziell hat der 82-jährige Monarch den Umbau in den Machtstrukturen befohlen. Doch bei all den jüngsten Umwälzungen in Saudiarabien führt in Wahrheit einer Regie: der 32-jährige Kronprinz Mohammed bin Salman. Er zog bereits die Fäden, als im November eine Reihe von Prinzen, Ex-Ministern und Geschäftsleuten gleichsam über Nacht verhaftet wurden. Der mächtige Kronprinz hat es sich zum Ziel gesetzt, Saudiarabien zu modernisieren und den Einfluss des Landes in der gesamten Region zu vergrößern. Dieser Kurs bedeutet: Reformen im Inneren, aber eine aggressivere Politik nach Außen.
„Vision 2030“ heißt das Großprojekt, mit dem Kronprinz Mohammed bin Salman die Golfmonarchie fit für die Zukunft machen will. Die saudische Wirtschaft soll geöffnet und der private Arbeitsmarkt belebt werden. Das Land soll weniger abhängig von Erdölförderung sein als heute. Die Monarchie am Golf ist geprägt vom Wahhabismus – einer sehr strengen, puritanischen Auslegung des sunnitischen Islam. Mohammed bin Salman hat durchgesetzt, dass nun Frauen in Saudiarabien ab Juni 2018 erstmals Autofahren dürfen. Und auch das Verbot von Kinos und anderen, bisher als „frevelhaft“ angesehene Unterhaltungsmöglichkeiten wird aufgehoben. Schon Anfang 2016 hatte Mohammed bin Salman ein „Manifest für den Wandel“ veröffentlicht. Darin hatte er mehr Rechte für Frauen gefordert und offen kritisiert, dass die Entwicklung im Land durch „das überkommene Erbe und populäre Traditionen“ gebremst werde. Von mehr Demokratie war in dem Manifest jedoch keine Rede.
Brutaler Militäreinsatz im Jemen
Die Rolle des gesellschaftlichen Reformers ist aber nur eine der Rollen, die der 32-jährige Kronprinz spielt. Denn zugleich ist er auch der Architekt einer machtbewussten, notfalls auf militärische Gewalt setzenden Außenpolitik. Mohammed bin Salman ist Verteidigungsminister und gilt als Mastermind des besonders brutalen Militäreinsatzes im Jemen. Und auch hinter dem harten Kurs gegenüber dem kleinen Golfemirat Katar soll er stehen. Der Kronprinz will die Interessen Saudiarabiens in der gesamten Region durchsetzen und dabei den Einfluss des Rivalen Iran zurückdrängen. Dafür ist er auch bereit, voll auf Konfrontationskurs zu gehen – sei es in Syrien oder im Jemen.
Zugleich dürfte es der saudischen Führung auch langsam dämmern, dass sich der Einsatz im Jemen immer mehr zu einem militärischen Abenteuer entwickelt, aus dem man nur schwer aussteigen kann. Das könnte auch ein Grund dafür sein, dass von den jetzigen Entlassungen auch hohe Offiziere betroffen sind.
