Frankreichs Sozialisten beriefen Parteichef offiziell ins Amt

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Beim 78. Parteikongress in Aubervilliers wurde Olivier Faure offiziell ins Amt geleitet. Zuvor hatten die Parteimitglieder bei zwei Urabstimmungen für ihn votiert.

Frankreichs Sozialisten haben knapp ein Jahr nach ihrer historischen Wahlniederlage einen neuen Parteichef. Beim 78. Parteikongress in Aubervilliers, nördlich von Paris, wurde Olivier Faure am Samstag offiziell ins Amt berufen. Er war bereits zuvor von den Mitgliedern der Sozialistischen Partei (PS) bei zwei Urabstimmungen als neuer Vorsitzender gewählt worden. Faure soll für die Partei einen Neuanfang verkörpern.

Interims-Parteichef Rachid Temal verkündete bei dem Parteitag die Ergebnisse des Mitgliederentscheids. Demnach waren bei der ersten Runde der Urwahl am 15. März rund 48 Prozent der etwa 38.000 abgegebenen Stimmen auf Faure entfallen. Der zweitplatzierte Stephane Le Foll (26 Prozent) hatte daraufhin seine Kandidatur vor der zweiten Runde am 29. März zurückgezogen. Bei dieser habe Faure 86 Prozent der Stimmen erhalten, sagte Temal. Faure will am Sonntag seine erste Rede als Parteichef vor dem Kongress halten.

Der 49-jährige Vertraute des früheren französischen Präsidenten Francois Hollande soll die Partei nach ihrem Absturz bei der Präsidentschaftswahl und der Parlamentswahl wieder zurück auf einen wichtigen Platz in der politischen Arena führen. Dort ist sie derzeit zwischen der liberalen Partei La Republique en Marche (LREM, Die Republik in Bewegung) von Präsident Emmanuel Macron und der radikalen Linken von Jean-Luc Melenchon eingeklemmt.

Anspruch, größte linke Partei zu werden

Die PS sei weder von der LREM, die in Richtung der liberalen Rechten abdrifte, noch von "den Unbeugsamen, die eine Protestbewegung bleiben", ersetzt worden, hatte Faure im Vorfeld des Parteikongresses der Zeitung "Liberation" gesagt. Seine Partei habe den Anspruch, bei den kommenden Wahlen wieder die größte linke Partei zu werden.

Dazu gehört auch die Aussöhnung des regierungskritischen linken Flügels der Sozialisten mit dem rechten, der Präsident Emmanuel Macron unterstützt. Zahlreiche einflussreiche Politiker haben im vergangenen Jahr die Partei verlassen und arbeiten teils mit Macron zusammen. Der Vertreter des linken Parteiflügels, der Europaabgeordnete Emmanuel Maurel, war bei den Vorwahlen für den Parteivorsitz mit rund 19 Prozent auf Platz drei gelandet.

Der erste Praxistest für die neue PS ist die Wahl des EU-Parlaments 2019. So ist Europa auch am Samstag auf dem Parteitag das Thema einer Podiumsdiskussion. Am Sonntag soll es dann um weitere Personalentscheidungen sowie um Themen wie Flüchtlinge und den öffentlichen Dienst gehen.

Während Faure in Aubervilliers zum neuen Parteichef eingesetzt wurde, erklärte die bisherige Jugendorganisation der Sozialisten ihren Abschied von der PS. Die Jungsozialisten (MJS) hätten bei einem Kongress in Paris für die "Unabhängigkeit" ihrer Bewegung gestimmt, hieß es in einer Mitteilung. Sie forderten die PS auf, die Entscheidung zu respektieren.

(APA/AFP)

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