Ab August soll es wieder Tausend Angehörigen von nach Deutschland geflüchteten Personen möglich sein, zu ihren Familien zu ziehen. Eine Zahl, die viel kritisiert wird.
Dieses Thema hat die deutsche Regierung länger beschäftigt: Nun wurde man beim Familiennachzug von Flüchtlingen aber einig. Die Große Koalition aus Union und SPD unter der Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich einen Gesetzesentwurf für den Nachzug von Angehörigen von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz präsentiert. Ab dem 1. August soll Tausend Personen pro Monat aus humanitären Gründen der Zuzug ermöglicht werden. Die Möglichkeit besteht für Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern von Minderjährigen. Seit März 2016 ist der Familiennachzug für die so genannten subsidiär Schutzberechtigten ausgesetzt. Der Gesetzentwurf soll als nächstes vom Bundestag beraten und noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
Bei der Auswahl der 1000 Personen sind humanitäre Gründe ausschlaggebend. Dazu gehört etwa, wenn die Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft seit langer Zeit nicht möglich ist, ein minderjähriges Kind betroffen ist, Leib, Leben oder Freiheit der Angehörigen ernsthaft gefährdet sind oder jemand schwer erkrankt oder pflegebedürftig ist. Die Auswahl trifft das Bundesverwaltungsamt.
Ein Kompromiss der Ministerien sieht vor, dass in den ersten fünf Monaten ein nicht ausgeschöpftes Kontingent von einem Monat auf den folgenden übertragen werden kann. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, den seit 2016 ausgesetzten Familiennachzug ab Anfang August wieder in stark eingeschränktem Umfang zuzulassen.
Kritik an der Neuregelung kam von Flüchtlings- und Hilfsorganisationen. Pro Asyl warnte, der Gesetzentwurf bringe Kriegsflüchtlinge aus Syrien in eine "ausweglose Situation". Die Caritas äußerte die Sorge, dass sich die Verfahren für die betroffenen Familien weiter verzögerten. Das Zukunftsforum Familie forderte die Bundesregierung auf, das Recht für Familie für alle Flüchtlinge anzuerkennen. Die Obergrenze gehe "an der Realität vieler Geflüchteten vollkommen vorbei".
(APA/AFP/Reuters)