Italiens neuer Premier Conte nimmt Arbeit auf

Am italienischen Tag der Republik nimmt die neue italienische Regierung unter Giuseppe Conte ihre Arbeit auf. 18 Minister aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung beteiligen sich an Contes Regierung. Sie nahmen heute an einer großen Militärparade in Rom teil.

Italiens Premier Giuseppe Conte am Tag der Republik
Italiens Premier Giuseppe Conte am Tag der Republik
Italiens Premier Giuseppe Conte am Tag der Republik – APA/AFP/VINCENZO PINTO

Ausgerechnet am Tag der Republik, ein Feiertag in Italien, nimmt die neue italienischen Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung ihre Arbeit auf. Premier Giuseppe Conte und seine 18 Minister beteiligten sich am Samstag an einer großen Militärparade auf den Kaiserforen in Rom, die jährlich am 2. Juni stattfindet.

Viele Bürger wünschten dem neuen, parteiunabhängigen Premier viel Erfolg. "Bitte gratulieren Sie mir nicht jetzt, denn wir haben noch nichts getan. Ich hoffe, dass Sie mir später gratulieren werden. Jetzt müssen wir von den Worten zu Taten übergehen", sagte Conte im Gespräch mit einigen Bürgern, die ihm zur Angelobung gratulierten.

 

Vereidigung der neuen Regierung in Rom
Vereidigung der neuen Regierung in Rom
Vereidigung der neuen Regierung in Rom – imago/Insidefoto

Erstes Treffen zwischen Di Maio und Conte

Conte traf sich im Regierungspalast mit Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio, der im neuen Kabinett den Posten des Arbeitsministers und des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung bekleidet. Der 31-jährige Di Maio, der auch das Amt des Vizepremiers übernommen hat, erklärte laut Medienangaben, er wolle sich für eine Änderung der von der Regierung von Ex-Premier Matteo Renzi eingeführten Arbeitsmarktreform einsetzen. Diese habe zu unsicheren Arbeitsverhältnissen in Italien geführt, sagte er. Auch um eine Änderung des Pensionsgesetzes wolle er sich bemühen.

Die Maio appellierte an alle Parteien in Italien, für einen positiven Wandel des Landes zu arbeiten. "Die Zeit ist gekommen, um eine Mannschaft zu bilden, die unabhängig von den Parteien für Italien arbeitet", sagte Di Maio.

Sein Appell scheint bei der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi auf taube Ohren zu stoßen. In einer Videobotschaft erklärte Berlusconi, seine Partei könne der neuen Regierung nicht das Vertrauen aussprechen. Er rief zur Mobilisierung aller Bürger auf, die die neue Regierung nicht befürworten. "Wir sind das Italien der Vernunft, der anständigen Personen mit Kompetenzen, der beste Teil des Landes", meinte Berlusconi.

Widerstand von den Sozialdemokraten

Auch die Sozialdemokraten (PD) kündigten scharfen Widerstand gegenüber der neuen Regierung an. "Das neue Kabinett ist eine rechtsextreme Regierung, die mit dem Applaus der Neofaschisten in ganz Europa entsteht. Wir werden sie mit all unseren Kräften im Parlament und im Land bekämpfen", twitterte PD-Präsident Matteo Orfini.

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Freitag die neue Regierung unter Conte vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 18 Minister an, darunter fünf Frauen. Es handelt sich um das 65. Kabinett seit der Gründung der italienischen Republik. Auch unabhängige Experten gehören ihm an.

(APA)

Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      Italiens neuer Premier Conte nimmt Arbeit auf

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.