EU-Außenbeauftragte: Haben funktionierendes System
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich gegen Asylzentren in Europa, aber außerhalb von Unionsländern, gestellt: "Es ist nicht erforderlich, ganz neue Instrumente und Modelle zu erfinden", sagte Mogherini, eine Italienerin, am Donnerstag in Brüssel am Rande der Präsentation des Vorschlags zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2021-2027 für Nachbarschaftspolitik, Erweiterung und Migration.
Die Idee war zuletzt besonders von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz aufs Tapet gebracht worden. Es gebe bereits jetzt "funktionierende Systeme", die ausgebaut werden sollten, so Mogherini, die dabei die Zusammenarbeit mit Libyen hervor hob. Dazu sei es auch notwendig, weiter die Mittel für den Afrika-Fonds aufzustocken. In den vergangenen beiden Jahren habe es hier schon enorme Fortschritte gegeben.
Mithilfe der EU-Mittel und der Zusammenarbeit mit UNO und Afrikanischer Union sei es gelungen, mehr als 25.000 Migranten aus den Camps zur freiwilligen Rückkehr in ihre Herkunftsländer zu bewegen. Dieser Mechanismus sollte ausgebaut werden. "Das hat auch gut funktioniert. Bis vor kurzem hatten wir wieder kaum eine Zuwanderung übers Meer", so Mogherini.
(AFP)