Slowenien: Der Politiker-Imitator als Ministerpräsident

Einst ahmte Marjan Šarec Sloweniens Politikerprominenz nach, nun könnte der 40-jährige Ex-Schauspieler selbst zum Premier avancieren. Am heutigen Freitag soll das Parlament den Auftrag zur Bildung einer Minderheitsregierung aus fünf Mitte-links-Parteien erteilen.

Der Wahlkampfbus führte Marjan ˇSarec auf Platz zwei. Nun dürfte er Premier werden.
Der Wahlkampfbus führte Marjan ˇSarec auf Platz zwei. Nun dürfte er Premier werden.
Der Wahlkampfbus führte Marjan ˇSarec auf Platz zwei. Nun dürfte er Premier werden. – REUTERS

Belgrad/Ljubljana. Mit einer Marathonsitzung bis in die Nachtstunden wird am Freitag in Sloweniens Parlament gerechnet. Wenn die Vorzeichen und Absprachen des mittlerweile fast drei Monate währenden Koalitionsgerangels nicht trügen, werden die Volksvertreter einen früheren Politiker-Imitator mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragen: Mit Marjan Šarec könnte zum dritten Mal hintereinander der Chef einer neuen Partei zum Premier avancieren.

Aus den Parlamentswahlen am 3. Juni war die rechtspopulistische SDS von Ex-Premier Janez Janša als stärkste Kraft hervorgegangen. Doch der von seinem ungarischen Seelenverwandten Viktor Orbán unterstützte Rechtsausleger konnte im Neun-Parteien-Parlament keine ausreichende Zahl von gleichgesinnten Partnern finden. Stattdessen kam beim Koalitionspoker als zweitstärkste Kraft die erst im vergangenen Jahr gegründete LMS des selbst erklärten Staatserneuerers Šarec zum Zug. Bereits bei der Präsidentschaftswahl im Vorjahr hatte der eloquente Bürgermeister der Provinzstadt Kamnik für eine Überraschung gesorgt: Erst in der Stichwahl hatte sich damals der Newcomer unerwartet knapp dem favorisierten Amtsinhaber, Borut Pahor, geschlagen geben müssen.

Zwar hatte sich der selbstbewusste Šarec im Wahlkampf erfolgreich als Mann des Ausgleichs angepriesen. Doch auch dem Kompromisseschmied fiel die Partnersuche keineswegs leicht. Ein Bündnis mit dem von ihm als „extremistisch“ kritisierten Janša hatte der 40-Jährige von vornherein ausgeschlossen. Die von ihm umworbene christdemokratische NSi ließ sich als Mehrheitsbeschaffer für ein Mitte-links-Kabinett jedoch nicht gewinnen.

Die von ihm nun geschmiedete Minderheitskoalition seiner LMS mit der sozialdemokratischen SD, der SMC des bisherigen Premiers, Miro Cerar, der SAB von Ex-Regierungschefin Alenka Bratušek und der Rentnerpartei DeSUS ist auf die Stimmen und Unterstützung der offiziell oppositionellen Linken angewiesen. Mit dem Linken-Chef Luka Mesec hat sich Šarec auf die Konsultation bei der Nominierung der Minister, eine Erhöhung des Minimumlohns und die Teilnahme bei den Haushaltsberatungen als Gegenleistung für die Tolerierung seiner Minderheitsregierung verständigt. Es gebe für deren Installierung „keine Hindernisse“ mehr, versichert Šarec: Die Koalition könne auf 52 von 90 Stimmen zählen. Ob dem so ist, wird sich spätestens bei der heutigen Abstimmung über die Vergabe des Regierungsauftrags zeigen. Gibt das Parlament grünes Licht, hat der drahtige Mann mit dem festen Händedruck bis zum 7. September Zeit, seine Ministerriege zu nominieren. Die Ernennung der neuen Regierung müsste das Parlament dann bis zum 13. September absegnen.

Sloweniens Medien rechnen damit, dass der neue Premier auch seine Vorgänger mit ins Kabinettsboot holt: So könnte Cerar das Außen- und Bratušek das Infrastrukturministerium übernehmen. Mit einer allzu langen Haltbarkeitsdauer der ersten Minderheitsregierung des Landes rechnen Sloweniens eher pessimistische Kommentatoren zwar nicht. Doch Šarec zeigt zumindest vor dem Beginn seiner Herkulesmission keine Bange. Während seines ersten Mandats als Bürgermeister habe er im Stadtrat auch über keine Mehrheit verfügt, verweist er auf einschlägige lokalpolitische Erfahrungen: „Die Opposition drückte mir damals regelmäßig Änderungen des Haushalts durch. Doch Politik erfordert immer viele Kompromisse. Damit muss man eben arbeiten.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.08.2018)

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